Fehlendes Video in der Ermittlungsakte: Gewalttätige Demonstration von Rechten am 1. Mai in Berlin wird erst ab August verhandelt
von Theo Schneider

Ein 19jähriger Teilnehmer der Neonaziansammlung auf dem Berliner Kurfürstendamm am diesjährigen 1. Mai (jW berichtete) sollte sich eigentlich am Montag wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vor dem Berliner Amtsgericht verantworten. Der Prozeß wurde jedoch ausgesetzt, da Beweismittel fehlten. Der arbeitslose Michael H. aus Frankfurt (Oder) soll laut Anklageschrift nicht nur an dem unangemeldeten Aufmarsch der rund 300 Neonazis teilgenommen haben, sondern bei dem Versuch, eine Polizeikette zu durchbrechen, auch einen Beamten in Zivil mit einem Fahnenstock heftig ins Gesicht geschlagen haben. Am Montag schwieg er zu den Vorwürfen. (more…)

Von Theo Schneider | Übergriffe auf Journalisten am Rande von Neonazi-Veranstaltungen gehören seit einiger Zeit auch in Berlin zur traurigen Realität. Zu einem Vorfall mit gerichtlichem Nachspiel kam es am 29. November 2008 am Rande einer NPD-Veranstaltung im Bezirk Lichtenberg, als drei Pressefotografen von den Besuchern beleidigt und bedroht wurden. Die Reaktion der anwesenden Berliner Polizei betraf damals jedoch nicht die Neonazis, sondern richtete sich mit einem Platzverweis gegen die drei Journalisten. Ihre Tätigkeit würde die Neonazis stören und gleichzeitig die Arbeit der Polizei behindern, indem sie diese „als Rückendeckung missbraucht hätten“, hieß es in der Begründung. Zudem stellte die Polizei die Behauptung auf, „eine journalistische Tätigkeit sei nicht erkennbar“, da die Kamera nur betätigt werden würde, um die NPD-Besucher mit dem Blitzlicht zu provozieren. Das Vorzeigen der Presseausweise konnte die Beamten damals nicht von ihrer Entscheidung abbringen. (more…)

Gericht verwirft Revision von ehemaligem »Bundesführer« der verbotenen »Heimattreuen Deutschen Jugend« nach Angriff auf Journalistin
Von Theo Schneider

Berlin: Prozeß gegen HDJ-Mitglieder im Mai 2010
Foto: Rio Freibeuter

Der ehemalige »Bundesführer« der verbotenen »Heimattreuen Deutschen Jugend« (HDJ), Sebastian Räbiger, mußte sich am Montag vor dem Landgericht Potsdam wegen gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung verantworten. Der Anklage zufolge soll er am 4. November 2006 am Rande des sogenannten »Märkischen Kulturtages« im brandenburgischen Blankenfelde (Landkreis Teltow-Fläming) die Journalistin Andrea Röpke angegriffen und im Verlauf der Auseinandersetzung ihre Kamera beschädigt haben. Damals waren rund 200 Anhänger der neonazistischen Jugendorganisation zu der konspirativ geplanten Zusammenkunft im Gasthof »Zur Eiche« erschienen.
(more…)

Landgericht verwarf Revision zu Angriff auf die Journalistin Andrea Röpke
Von Theo Schneider

Der ehemalige Bundesführer der verbotenen »Heimattreuen Deutschen Jugend« (HDJ), Sebastian R. musste sich am Montag wegen gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung vor dem Potsdamer Landgericht verantworten. Der Anklage zufolge soll er im November 2006 in Blankenfelde die Journalistin Andrea Röpke geschlagen und ihre Kamera beschädigt haben. Damals waren rund 200 Anhänger der neonazistischen Jugendorganisation zu einer konspirativ geplanten Zusammenkunft im Gasthof »Zur Eiche« erschienen.
(more…)

Die DVU wollte mit der NPD fusionieren. Doch die Partei zerlegt sich selbst. Mittlerweile traten drei Mitglieder des Bundesvorstandes zurück.
Theo Schneider

Von der medienwirksamen Ankündigung einer Fusion von DVU und NPD sollte ein Signal der Stärke und Einheit innerhalb der extremen Rechten ausgehen. Doch davon ist die DVU mittlerweile weit entfernt. Innerhalb kürzester Zeit hat sich die Partei zutiefst zerstritten. Nur anderthalb Wochen, nachdem ihr Bundesvorsitzender Matthias Faust während des Bamberger NPD-Parteitages eine Mitgliederbefragung zur Vereinigung beider Parteien ankündigte, enthob ihn das Schiedsgericht seiner eigenen Truppe wegen »parteischädigenden Verhaltens« mit sofortiger Wirkung seines Amtes. Zudem entzog ihm das Gremium die Mitgliedschaft. Für seine Pläne fehlte ihm die Zustimmung des Bundesvorstandes, hieß es in der Begründung. (siehe junge Welt vom 16. Juni)
(more…)

Alljährlich ist der 1. Mai ein Tag im Ausnahmezustand. Überall Demonstrationen und Veranstaltungen. In diesem Jahr werden bundesweit wohl sechs Neonazidemos stattfinden, die viele Bündnisse nicht einfach vorüberziehen lassen wollen. Ein Überblick.

Mindestens sechs Neonazisdemonstrationen sollen am 1. Mai im ganzen Bundesgebiet stattfinden. Dabei ist sich die Szene nicht immer einig. Konflikte gibt es aufgrund der vielen unterschiedlich angemeldeten Demos, die ein gemeinsames Auftreten verhindern. Wie es bisher aussieht werden Demonstrationen in Berlin, Schweinfurt, Rostock, Erfurt, Hoyerswerda und Zwickau stattfinden. Die Polizei gerät dadurch in Zugzwang, denn ebenso finden an diesem Wochenende noch einige Bundesligaspiele statt. „Ich gehe davon aus, dass wir gut aufgestellt sein werden“, meint allerdings der Berliner Innensenator Ehrhart Körting in der TAZ. Die Schätzungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Neonazidemos überbieten sich gegenseitig. Dabei wären realistische Einschätzungen angesagt. Schließlich finden im ganzen Bundesgebiet Demos statt; die Szene muss sich aufteilen. Am größten werden wohl Berlin und Schweinfurt werden. Aber auch Rostock macht den Anschein, dass es ungemütlich wird. Doch überall müssen sich die Neonazis auf Gegenproteste einstellen.
(more…)

Von Theo Schneider / Foto: Gabriele Senft

Vor über 200 Menschen wurde am Sonntag im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein Stadtteilpark am U-Bahnhof Hellersdorf zu Ehren des antifaschistischen Widerstandskämpfers Kurt Julius Goldstein (1914–2007) benannt. Der ehemalige DDR-Rundfunk-Intendant hatte über viele Jahre hier im Bezirk gelebt. Als Interbrigadist hatte Goldstein im Spanischen Bürgerkrieg gegen die Faschisten gekämpft. Von den Nazis wurde er als Kommunist und Jude verfolgt und in den Konzentrationslagern Auschwitz und Buchenwald eingesperrt. Er überlebte im Januar 1945 den Todesmarsch nach Buchenwald. Zusammen mit anderen Häftlingen leistete er dort vor 65 Jahren den »Schwur von Buchenwald«.

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2010/04-12/057.php)

Neue Handreichung

„Ladenschluss jetzt!“ – Das ist die Forderung zahlreicher engagierter Bürger/innen und Vertreter/innen der Kommunal- und Landespolitik in Berlin. Sie reagieren damit auf die Versuche der rechtsextremen Szene, Treffpunkte und Szeneläden, wie etwa die Kneipe „Zum Henker“ (Schöneweide) oder die Thor-Steinar-Läden „Trømsö“ und „Tønsberg“ zu etablieren.

Die Auseinandersetzung mit rechtsextremer Infrastruktur ist für die Bezirke und das Land Berlin eine Herausforderung, der sich immer mehr Akteure aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft stellen. Sie wehren sich mit juristischen Mitteln, wie etwa Räumungsklagen und restriktiven, antirassistischen (Gewerbe-) Mietverträgen, aber auch mit kreativen Protestformen im Umfeld von rechtsextremen Szeneläden und –treffpunkten. Berlin gilt hier mittlerweile bundesweit als Vorbild. Ziel der vorliegenden Handreichung ist es, diese Aktivitäten zu stärken.
(more…)

Institutionen und Parteien gründen Initiative gegen Diskriminierung und Gewalt

NEUKÖLLN. Nach rassistisch motivierten Brandanschlägen in Rudow im Frühjahr 2008 nehmen seit dem vergangenen Jahr auch Anschläge mit rechtsextremem Hintergrund im Norden des Bezirks zu. Eine neue Initiative will dagegen Zeichen setzen.

Eine Reihe von Anschlägen, die vermutlich der rechtsextremen Szene zuzuschreiben sind, wurde auch in jüngster Zeit im Bezirk verübt. Erst am 26. Januar schlugen Neonazis wieder zu, dieses Mal in der Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in der Berthelsdorfer Straße 9. Sie beschmierten Rollläden mit Parolen, die einen eindeutigen Zusammenhang mit dem geplanten Nazi-Aufmarsch in Dresden am 13. Februar herstellen. Bereits im Dezember 2009 war bei einem Anschlag Klingel- und Schließanlage der Geschäftsstelle beschädigt worden. Für den Vorstandsvorsitzenden Jochen Biedermann steht fest: „Die massive Häufigkeit der Anschläge im Norden Neuköllns hat eine neue Qualität erreicht.“ (more…)

Nach Razzien gegen Bündnis »Dresden Nazifrei« reagieren linke Gruppen in Berlin offensiv
Von Florian Osuch

Als Vorbereitung auf antifaschistische Proteste gegen einen Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden findet am Sonntag in Berlin eine Regionalkonferenz statt. Der lokale Ableger des bundesweiten Bündnisses »Dresden Nazifrei« lädt alle Interessierten ein, die sich in Dresden an Massenblockaden beteiligen wollen. »Wir möchten unser Aktions- und Blockadekonzept möglichst vielen Menschen transparent machen und offene Fragen klären«, erklärte Matthias Richter vom Vorbereitungskomitee gegenüber ND.

Die Konferenz findet von 11 bis 17 Uhr in den Räumen der Alice Salomon Hochschule in Berlin-Hellersdorf statt. Die Teilnahme ist kostenlos. Für rechtliche Fragen stehe ein Anwalt zur Verfügung und zum Abschluss der Konferenz könnten sich die Anwesenden an einem Blockadetraining beteiligen. »Viele Leute fühlen sich einfach sicherer nach einem solchen Probesitzen«, erläutert Richter.
(more…)

Polizeizeugen widersprechen sich vor Gericht. Antifaschisten sehen sich bestätigt und rufen zu weiteren Aktionen auf
Von Theo Schneider

Antifaschistische Blockade am 6. Dezember in Berlin-Lichtenberg, kurz vor der Räumung
Foto: Christian Mang

Am Donnerstag ist ein Antifaschist in Berlin freigesprochen worden. Mit rund 1500 weiteren Neonazigegnern hatte er am 6. Dezember vergangenen Jahres gegen einen Aufzug von knapp 600 Rechten protestiert. Die Neonazis wollten mit ihrem alljährlichen »Dezemberaufmarsch für ein nationales Jugendzentrum« durch den Ostberliner Stadtteil Lichtenberg ziehen. Mehrfach gelang es Antifaschisten, durch Sitzblockaden den Aufzug zu stoppen. Nur mit Mühe schaffte es die Polizei, die Straße zu räumen. Am Abend eskalierte die Situation, und Nazigegner wurden mit Wasserwerfern und Schlagstöcken durch die Straßen gejagt. Der Aufzug der Rechten mußte umgeleitet und drastisch verkürzt werden.
(more…)

NPD-Mitglied weiter im Koma. Antifa-Gruppen bestreiten Beteiligung. Rechtsextreme bedrohen linke Aktivistin
Von Theo Schneider

Auch mehrere Tage nach einem Brandanschlag auf den Berliner Neonazitreffpunkt »Zum Henker« bleibt der Vorfall rätselhaft. In der Nacht zu Sonntag hatte ein Unbekannter mehrere Brandsätze gegen die überregional bekannte rechte Szenekneipe im Berliner Ortsteil Schöneweide geworfen. Nach Angaben der Polizei befanden sich im Lokal zu diesem Zeitpunkt rund 40 Gäste, die »überwiegend der rechten Szene zuzuordnen sind«. Kurz nach dem Anschlag stürmten die Besucher aus dem »Henker« auf ein Fahrzeug, in dem sie die Täter vermuteten. Das 28jährige NPD-Mitglied Enrico S. wurde dabei überfahren, erlitt lebensgefährliche Kopfverletzungen und mußte notoperiert werden. Derzeit liegt er im Koma.
(more…)

NPD-Funktionärinnen versticken sich in Widersprüche. Anzeige gegen VVN-Mitglied Monate nach der vermeintlichen Tat
von Theo Schneider

Am Ende waren die Widersprüche einfach zu groß, und so endete am Montag nachmittag der Prozeß gegen eine 43jährige Antifaschistin am Berliner Amtsgericht mit einem Freispruch. Die Frau, die Mitglied in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) ist, war im März dieses Jahres während einer Protestkundgebung gegen einen NPD-Infostand im Stadtbezirk Lichtenberg von den NPD-Funktionärinnen Cornelia Berger und Manuela Tönhardt angezeigt worden. Die beiden Frauen sitzen für die NPD in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg.
(more…)

Neofaschisten nutzen für ihre Propaganda verstärkt das Internet
Von Theo Schneider

Ende vergangener Woche stellten die Bundeszentrale für politische Bildung und das Projekt »jugendschutz.net« in Berlin ihren Jahresbericht 2008 zu rechtsextremen Aktivitäten im Internet vor. Demzufolge wurde im vergangenen Jahr eine erneute Zunahme von neonazistischen Webseiten dokumentiert und ein verstärktes Auftreten im sogenannten Web 2.0, den interaktiven Angeboten im Internet, registriert. Ob volksverhetzende Videos auf YouTube, Nazisymbole in Profilen von Facebook, Myspace, Twitter und Co. oder die Vernetzung bei Twitter, »es findet Mißbrauch in sämtlichen Diensten statt«, so Stefan Glaser, Leiter des Bereichs Rechtsextremismus bei »Jugendschutz.net«. Seine Organisation habe im vergangenen Jahr mehr als 1700 rechtsextreme Webseiten im Netz ausfindig machen können, mit steigender Tendenz. In sozialen Netzwerken und Videoplattformen registrierten sie mit mehr als 1500 neofaschistischen Videos und Profilen sogar doppelt so viele Verstöße wie im Jahr 2007.
(more…)

Am 10. Juli 2009 kam es zu einer Sachbeschädigung am Friedrichshainer „Thor-Steinar“ Laden Trømsø infolgedessen das Geschäft geschlossen bleiben musste. Die Rollläden konnten nicht geöffnet werden und mussten mit Werkzeugen gewaltsam aufgebogen/-brochen werden. Auch der „Thor-Steinar“ Chef Uwe Meusel legte selber Hand an.
Die Pressestelle der Polizei konnte zu dem Vorfall bisher keine Stellung geben.

Fotos bei Flickr

Berlin: Kontroverse um vorzeitige Freilassung eines inhaftierten Antifaschisten, der 2004 versuchte, einen Neonaziaufmarsch mit einer brennenden Barrikade zu stoppen
Von Theo Schneider

Am heutigen Mittwoch wird in einer Anhörung vor dem Berliner Landgericht entschieden, ob der inhaftierte Antifaschist Christian S. vorzeitig aus der JVA Plötzensee entlassen werden kann, indem ihm seine Reststrafe erlassen wird. Seit Juni 2007 sitzt S. eine Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten ab, unter anderem weil er sich am 1. Mai 2004 in Berlin-Friedrichshain einem Aufmarsch der neofaschistischen NPD in den Weg stellte, dabei Mülltonnen in Brand gesetzt und einen Pkw beschädigt haben soll.
(more…)

Berlin: Erneut Aktion vor »Tromsø« in Berlin-Friedrichshain. Demo am heutigen Samstag
Von Theo Schneider
Nachbarn des neuen »Thor Steinar«-Shops haben am Freitag in Berlin-Friedrichshain gemeinsam mit antifaschistischen Gruppen gegen Neonazis demonstriert. An Balkonen im Nebenhaus des Bekleidungsgeschäfts »Tromsø« in der Petersburger Straße befestigten Mieter Transparente gegen die Neueröffnung des Ladens. Das »Tromsø« verkauft die bei Neonazis beliebte Modemarke »Thor Steinar«. In der Nähe des Ladens am U-Bahnhof Frankfurter Tor wurden zudem Flugblätter an Passanten verteilt, um für die Protestdemonstration am heutigen Samstag (Beginn 14 Uhr, S-Bhf. Warschauer Straße) zu mobilisieren. Bereits am vergangenen Samstag hatten sich 250 Menschen vor dem »Tromsø« eingefunden, um gegen zunehmende Präsenz von Neonazis im Kiez zu protestieren.
Das Neue Deutschland meldete am Donnerstag, daß die norwegische Stadt Tromsø das Modelabel inzwischen dazu aufgefordert habe, den Namen sofort niederzulegen.

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2009/03-07/020.php)

Am vergangenen Dienstagabend war im Filmtheater am Potsdamer Platz die Europa-Premiere des neuen Tom Cruise-Films „Operation Walküre – Das Stauffenberg Attentat“. Cruise spielt darin den Hitlerattentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Wie der Tagesspiegel schreibt: „Berlin wäre nicht Berlin, wenn es nicht zu einer Veranstaltung wie der Europapremiere […] auch eine Protestaktion gegeben hätte. Die gestrige richtete sich „Gegen nationale Helden“, geriet aber zum Happening. Protestler im Hasenkostüm riefen „Freiheit für den Hasen“.“ Neben der Aktion des Pink-Rabbit gab es auch eine Kundgebung wenige Meter entfernt.

(more…)

17.01.2009 – Palästina-Demo in Berlin from Theo Schneider on Vimeo.
(more…)

Israel-Kundgebung und Palästina-Demo in Berlin von Theo Schneider auf Vimeo.
(more…)

Chef der rechten »Heimattreuen Deutschen Jugend« wegen Angriffs auf Journalistin zu Geldstrafe verurteilt
Von Theo Schneider

Der Bundesvorsitzende der neonazistischen Jugendorganisation »Heimattreue Deutsche Jugend« (HDJ), Sebastian Räbiger, ist am Freitag nachmittag vor dem Amtsgericht Zossen wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Sachbeschädigung zu einer Strafe von 3000 Euro verurteilt worden. Verhandelt wurde ein brutaler Angriff auf die Journalistin Andrea Röpke in einem Supermarkt in Blankenfelde. Zusammen mit dem 23jährigen Friedrich Tinz hatte Räbiger am 4. November 2006 am Rande des alljährlichen »Märkischen Kulturtages« in Blankenfelde die Journalistin und einen Kollegen attackiert. Die beiden wollten unter anderem für den Norddeutschen Rundfunk (NDR) von der konspirativ geplanten Zusammenkunft im Lokal »Zur Eiche« berichten, in dem sich knapp 200 Rechtsextremisten versammelt hatten.

(more…)

Neonazi-Aufmarsch inklusive Ersatzveranstaltungen blieben verboten
Von Theo Schneider/Lothar Bassermann

Alt- und Neonazis sind am Wochenende auf ganzer Linie damit gescheitert, dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß öffentlichkeitswirksam zu huldigen. Im vierten Jahr in Folge war es ihnen nicht möglich, im oberfränkischen Wunsiedel zum Grab des NS-Kriegsverbrechers zu marschieren. Heß beging am 17. August 1987 in einem alliierten Militärgefängnis in Berlin-Spandau Selbstmord. In der rechten Szene hält sich seit seinem Tod die Legende, ihr Märtyrer sei »ermordet« worden. Das Bundesverfassungsgericht hatte das geschichtsrevisionistische Spektakel am Mittwoch in letzter Instanz verboten (jW berichtete). Statt dessen versammelten sich am Samstag 400 Antifaschisten beim »Tag der Demokratie«, um in Wunsiedel gegen Neofaschismus zu protestieren.

(more…)

Kundgebung zwölf Jahre nach rassistischem Überfall auf Noël Martin
Von Theo Schneider

Das »Mahnmal des Anschlages« in Mahlow
Foto: Theo Schneider

Am Montag abend kamen im brandenburgischen Mahlow rund 100 Menschen zusammen, um an die rassistische Attacke auf den Briten Noël Martin vor zwölf Jahren zu erinnern. Damals, in der Nacht des 16. Juni 1996, wurde der farbige Martin zusammen mit zwei Arbeitskollegen am Bahnhof von Neonazis beschimpft. Als er und seine Begleiter mit dem Auto davonfuhren, nahmen die Rechten die Verfolgung auf und versuchten, das Fahrzeug von der Fahrbahn zu drängen. Schließlich warfen sie einen Stein in die hintere Seitenscheibe, woraufhin Martin die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor. Der Wagen überschlug sich mehrmals und prallte gegen einen Baum. Martin wurde lebensgefährlich verletzt und ist seitdem vom Kopf abwärts querschnittsgelähmt.
(more…)

Landesverband bekräftigte auf Parteitag Kooperation mit »Autonomen Nationalisten«. Zwei wurden letzte Woche wegen Mordversuchs inhaftiert
Von Theo Schneider

Heimlich führte die Berliner NPD am vergangenen Sonnabend ihren Landesparteitag auf dem Hof ihrer Bundeszentrale im Stadtteil Köpenick durch. Ursprünglich hatte die neofaschistische Partei geplant, das Treffen im Rathaus Tempelhof stattfinden zu lassen. Doch das zuständige Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg konnte vor Gericht ein Verbot durchsetzen. Die NPD hatte die Veranstaltung als »öffentlich« angekündigt. Das Bezirksamt argumentierte in seinem Verbotsantrag, daß es von der Neonazipartei über den Zweck getäuscht worden sei, weil der Landesparteitag eben nicht öffentlich sei.
(more…)

Von Theo Schneider

Berlin. Mit einer Spontandemonstration haben Aktivisten antifaschistischer Gruppen am Mittwoch abend gegen einen rassistischen Übergriff in Berlin-Lichtenberg protestiert. Die knapp 100 Teilnehmer zogen, größtenteils vermummt, durch den sogenannten Weitlingkiez in Berlin-Lichtenberg. »Wir wollen den Neonazis deutlich machen, daß sie hier nicht ungestört agieren können«, erklärte ein Teilnehmer gegenüber jW. Die Demonstration führte auch an einer rechten Szenekneipe vorbei, wobei die Frontscheibe dieser zu Bruch ging. Wenig später wurde der Aufzug aufgelöst.

Anlaß der Demonstration war ein Übergriff von 15 Rechtsextremisten auf eine fünfköpfige afghanische Familie in der Weitlingstraße in der Silvesternacht. Die Angreifer, nach Polizeiangaben offensichtlich der rechten Szene angehörig, beschädigten den Haus­eingang und Fensterscheiben der Wohnung der Familie und skandierten rassistische Parolen. Verletzt wurde niemand. Der Kiez um die Weitlingstraße gilt seit den 1980er Jahren als Hochburg der Neonazi-Szene.
Quelle: Junge Welt(http://www.jungewelt.de/2008/01-04/049.php)

Von Theo Schneider

Berlin. Rund 800 Menschen protestierten am Samstag im Berliner Bezirk Neukölln gegen einen Aufzug von rund 500 Neonazis, die aus der gesamten Bundesrepublik angereist waren. Mit zahlreichen kleinen Blockaden versuchten Antifaschisten, den Aufzug der Rechten zu stoppen, die für ein »nationales Jugendzentrum« aufmarschiert waren (jW berichtete am Wochenende). 850 eingesetzte Polizisten bahnten den Rechtsextremen ihren Weg.

Anders als in den Vorjahren beteiligte sich in diesem Jahr die NPD massiv an der Mobilisierung zum Aufmarsch. Beobachter sehen dies als Grund für die hohe Teilnehmerzahl, bei den vorangegangenen Versuchen waren es nie mehr als 150 Demonstranten. Unter den Neonazis befanden sich auch der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt sowie führende NPD-Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen.

Ungestört konnten die Rechten jedoch nicht marschieren. Rund zehn Blockaden waren zeitweilig auf der Marschroute der Neonazis. Einige umgestürzte Tonnen auf der Fritz-Erler-Allee sorgten für einen Auffahrunfall und führten zu einer kurzen Verzögerung. Bereits die Anreise hatte sich für die Neonazis als schwierig dargestellt: Zehn von ihnen wurden am S-Bahnhof Treptower Park von Autonomen attackiert, fünf von ihnen mußten anschließend ins Krankenhaus. Auch am U-Bahnhof Neukölln spielten sich ähnliche Szenen ab. Nach Polizeiangaben kam es zu insgesamt 15 Festnahmen wegen Landfriedensbruchs und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Ein Polizist sei verletzt worden.

Bei der zentralen Gegenkundgebung am Versammlungsort der Neonazis beteiligten sich neben Parteien, Gewerkschaften und Antifa-Gruppen auch prominente Teilnehmer wie der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Walter Momper (SPD) und der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi. Beide bekräftigten die Forderungen nach einem Verbot der NPD.

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/12-03/022.php)

Antifaschisten wollen Rechtsextreme am Sammelpunkt blockieren. Sechs Protestveranstaltungen
Von Theo Schneider

Rechte »Kameradschaftler« und die NPD wollen am Samstag in Berlin wieder einmal für ein »nationales Jugendzentrum« marschieren. Waren die Neonazis in den Vorjahren immer durch den Stadtteil Treptow-Köpenick gezogen, steht dieses Mal der Bezirk Neukölln auf dem Programm. Bereits seit Wochen mobilisieren Lokalpolitiker, Prominente, Gewerkschaften, Parteien, Antifagruppen und weitere Initiativen gegen dieses Vorhaben.

Insgesamt sechs Protestveranstaltungen sind am Samstag gegen den rechten Aufzug im Berliner Südosten angemeldet. Ein breites Bündnis mobilisiert zum Auftaktort der Neonazis, dem U-Bahnhof Rudow. Ziel sei es, »die Nazis gar nicht erst loslaufen zu lassen«, sagte eine Sprecherin des Bündnisses »Antifa-Event statt Nazi-Advent« zu jW. Mit einer Großkundgebung soll den Rechten Paroli geboten werden, eine »Müllcombo gegen rechts« will akustisch dafür sorgen, daß die Neonazis die Reden ihrer Anführer erst gar nicht verstehen. Die Neofaschisten beabsichtigen, über die Gropiusstadt nach Britz-Süd zu marschieren. Dort befindet sich auch ein Jugendclub des Verbandes »Die Falken«, der bereits seit Jahren von Rechten angefeindet wird.

Neu ist, daß die Neonazis zu diesem Aufmarsch nicht nur in Berlin, sondern auch in Ostdeutschland mobilisiert haben. Beobachter rechnen damit, daß erstmals mehr als die üblichen 150 Demonstranten kommen. Bereits am Freitag wollten Antifaschisten durch den Neuköllner Ortsteil Rudow ziehen.

Info: Großkundgebung am Samstag, 10.30 Uhr, Berlin, U-Bhf. Rudow. Weitere Infos unter mbr-berlin.de sowie antifa-dezember.de.vu/

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/12-01/039.php)

Antifa-Proteste sorgten dafür, daß Alt- und Neonazis am Volkstrauertag isoliert blieben
Von Frank Brendle, Theo Schneider und Carsten Weber

Antifaschistische Gegendemo am Samstag abend in Berlin-Karlshorst
Foto: Po-Ming Cheung

Bei einer rechten »Heldengedenkfeier« auf dem alten Garnisonsfriedhof in Berlin waren die Wehrmachtsglorifizierer am Sonntag arg in der Defensive: Die rund 70 Teilnehmer mußten zunächst durch ein Spalier von knapp 200 antifaschistischen Gegendemonstranten des »Bündnisses gegen Geschichtsrevisionismus«. Im Vorjahr waren die Kräfteverhältnisse noch umgekehrt gewesen. An der Veranstaltung des Ringes Deutscher Soldaten (RDS) beteiligten sich wie gehabt Anhänger von Burschenschaften, des völkisch-antisemitischen »Stahlhelm«, der Bund Deutscher Fallschirmjäger, Funktionäre von »Vertriebenen«-Verbänden und der rechtsextremen DVU.

(more…)

Verteidigung sieht in Neonazis »unglaubwürdige« Belastungszeugen. »Schikanöse Kontrollen« beim Gericht kritisiert
Von Theo Schneider

Unter großen Sicherheitsvorkehrungen hat am Donnerstag vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten der Prozeß gegen den Antifaschisten Matthias Z. begonnen. (siehe jW-Interview am Mittwoch). Ihm wirft die Staatsanwaltschaft vor, im November 2006 mit unbekannten Mittätern in einem U-Bahnhof zwei stadtbekannte Neonazis attackiert zu haben. Diese treten nun bei der Verhandlung als Nebenkläger und einzige Belastungszeugen gegen den 22jährigen auf. Z. wies alle Anschuldigungen zurück. Neben rund 40 Unterstützern waren als Prozeßbeobachter auch die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen sowie Benedikt Lux, der für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, erschienen.

(more…)

Bilder von Theo Schneider
Artikel von Philipp Häusler

Am 4.Novermber startete die Kampagne “de fence“, die die Initiative gegen das Chipkartensystem ins Leben gerufen hatte. 200 Menschen versammelten sich am S-Bahnhof Spindlersfeld und zogen anschließend in einem Demonstrationszug zum Berliner Abschiebeknast in der Grünauer Straße in Köpenick.

Der Anlass der Kampagne ist der 15.Jahrestag der faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland. Unter der schwarz-gelben Regierung unter Helmut Kohl wurde mit den Stimmen der SPD der Artikel 16 des Grundgesetztes im Jahr 1993 geändert und das Asylrecht massiv verschärft.
(more…)

Brandenburger Gericht sprach zwölf Antifaschisten frei, die Bußgeldzahlung für Zivilcourage verweigerten
Von Theo Schneider

Antifaschistinnen und Antifaschisten müssen sich bei ihren Protestaktionen gegen Neonaziaufmärsche nicht jede Schikane der Polizei gefallen lassen. Das zeigte am Montag der Freispruch von zwölf Angeklagten in einem Sammelverfahren vor dem Amtsgericht Zehdenick (Brandenburg). Den Beschuldigten war ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen worden, weil sie sich am 3. März dieses Jahres einem Neonaziaufmarsch in Halbe (Landkreis Dahme-Spreewald) entgegenstellt haben sollen. Gegen die darauffolgenden Bußgeldbescheide in Höhe von jeweils 126 Euro hatten sie Widerspruch eingelegt und wurden deshalb vor Gericht geladen.

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin berief sich in der Anklage darauf, daß sich die Angeklagten im März geweigert haben sollen, eine Kundgebung auf der Route der Neonazis trotz polizeilicher Aufforderungen zu verlassen. Mit massiver Gewaltanwendung war die Polizei kurz darauf gegen die Demonstranten vorgegangen, um sie von der Straße zu drängen. Im Anschluß wurden 70 Antifaschisten in einem Kessel festgehalten und später in einem mehrstündigen Verfahren identifiziert und fotografiert. Die Polizei begründet ihren Einsatz damit, daß der Anmelder die Kundgebung zuvor für beendet erklärt habe. Die Teilnehmer hätten danach von der Straße gehen müssen, ein Großteil sei jedoch geblieben.

Gleich zu Beginn der Verhandlung erklärte Rechtsanwalt Matthias Schöneburg für seine Mandanten, daß sich nach dem Ende der angemeldeten Kundgebung eine »spontane Versammlung« formiert habe, die ebenso unter dem Schutz des Versammlungsgesetzes gestanden habe – und zwar bis zu einer für alle wahrnehmbaren Auflösungserklärung der Polizei. Die Angeklagten müßten freigesprochen werden, weil es eine solche Erklärung nicht gegeben habe und der Platz rechtswidrig geräumt worden sei, so Schöneburg. Dieser Ansicht schloß sich auch Richter Lothar Wernicke an. Freundliche Bitten, wonach die Straße zu verlassen sei, würden eine formelle Auflösungserklärung nicht ersetzen, so Wernicke. Den Vorschlag, das Verfahren einzustellen, lehnte die Staatsanwaltschaft ab. Sie wollte einen Richterspruch und beantragte, noch mehrere Stunden Videomaterial und seitenlange Einsatzprotokolle zu sichten. Wernicke lehnte das ab, weil keine neuen Erkenntnisse zu gewinnen seien. Nach einem achtstündigen Prozeßtag sprach er alle Angeklagten frei.

Unklar ist, wie das Gericht nun mit zehn weiteren Blockierern verfährt, die ebenfalls die Zahlung des Bußgeldes verweigern. Ein Sprecher des Bündnisses »NS-Verherrlichung stoppen«, das zu den Protesten in Halbe aufgerufen hatte, zeigte sich gegenüber jW erfreut über das Urteil und hofft nun auch auf einen Freispruch für diese Antifaschisten.

Weitere Infos: redhalbe.de.vu
Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/11-07/010.php)

Photos von Theo Schneider
Bericht und Video: RBB
(more…)

Auch NPD-Chef von Berlin-Pankow nach Gewaltattacken angeklagt. Rangeleien vor dem Gerichtsgebäude
Von Theo Schneider

Vor dem Berliner Amtsgericht müssen sich seit Dienstag sechs Rechtsextremisten verantworten, weil sie nach einer Demonstration gegen einen Moscheebau in Pankow-Heinersdorf eine Gruppe linker Jugendlicher attackiert haben sollen. Zu den Angeklagten zählt auch der Vorsitzende des Pankower NPD-Verbandes, Daniel Steinbrecher. Der hatte sich am 11. Juli zusammen mit den anderen Angeklagten und weiteren zehn Beteiligten von der Demonstration gelöst und war Richtung Bahnhof gezogen. Auf dem Weg dorthin soll die Gruppe laut Zeugenaussagen auf sechs Teilnehmer der Gegenkundgebung getroffen sein, die ihre Gegenüber nicht sofort hätten einordnen können. Wegen ihrer schwarzen Kleidung, ihrer Sonnenbrillen und Basecaps hätten sie optisch auch zu den Gegendemonstranten zählen können. Es sei erst klar geworden, daß es sich um Rechtsextremisten handelte, als diese begonnen hätten, sich zu vermummen und die kleinere Gruppe zu umzingeln. »Sie bauten sich vor uns auf und bildeten einen Halbkreis um uns«, schilderte einer der Nebenkläger, ein 18jähriger Schüler, als Zeuge. »Sie klatschten in die Hände und riefen Parolen und Drohungen.«

Einer der Rechten soll mehrfach gegen den Oberschenkel des Zeugen getreten und ihn so heftig gegen den Kopf geschlagen haben, daß dieser in einen Hauseingang fiel. Daraufhin hätten zunächst Zivilpolizisten eingegriffen, uniformierte Beamte hätten die Rechten schließlich festgenommen.

Von den Angeklagten äußerte sich am Dienstag nur ein Teil zu den Vorwürfen, noch weniger zeigten sich geständig. René T, aus Treptow etwa gab zu, beteiligt gewesen zu sein. Er habe aber nicht zugeschlagen, sagte er und entschuldigte sich bei den Betroffenen. Andere behaupteten, sie seien nur mitgelaufen.

Vor dem Gerichtsgebäude kam es am Dienstag zu Rangeleien zwischen Prozeßbeobachtern und Rechtsextremen, die offenbar gekommen waren, um ihre Kameraden zu unterstützen und Zeugen einzuschüchtern. Mehrere Bereitschaftspolizisten behielten diese daraufhin im Auge. Bereits im Vorfeld hatte die örtliche rechte Szene versucht, eventuelle Zeugen einzuschüchtern. In Pankow waren Aufkleber mit Namen von Zeugen aufgetaucht, versehen mit dem Text: »Wir denken an dich.«

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/10-11/059.php)

Berlin: Gleichstellungsbeauftragte von Treptow-Köpenick wegen Auftritts auf NPD-Veranstaltung in der Kritik
Von Theo Schneider

Weil sie eine Rede auf einer NPD-Veranstaltung hielt, ist die Gleichstellungsbeauftragte des Berliner Stadtbezirks Treptow-Köpenick in die Kritik geraten. Als am 27. August im Rathaus Treptow die NPD-Fraktion eine Veranstaltung abhielt, verlief der Abend weitgehend vorhersehbar ab. Während vor dem Rathaus rund 250 NPD-Gegner ohne Zwischenfälle protestierten, blieben die Neonazis zum Großteil unter sich, und ihre Öffentlichkeitswirkung war marginal. Dennoch sorgte die Veranstaltung für einen Eklat, allerdings nicht verursacht durch die NPD, sondern durch Christiane Hartmann-Kraatz, der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirkamtes, die den NPD-Leuten an diesem Abend in die Hände spielte.

(more…)

Über 3000 Menschen protestierten in Jena gegen »Fest der Völker«. Polizei eskortierte Rechtsextremisten
Von Theo Schneider

Mehr als 3 000 Menschen haben am Samstag in der thüringischen Stadt Jena gegen ein von der NPD veranstaltetes »Fest der Völker« protestiert, zu dem fast 1 500 Neonazis angereist waren. Bereits seit den frühen Morgenstunden wurde von den Gegendemonstranten versucht, Zufahrtswege zu blockieren und somit Teilnehmern der rechten Großveranstaltung den Zugang zum Gelände zu versperren. Von der Polizei wurde das jedoch immer wieder durch den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken unterbunden. Ständig eskortierten martialische Polizeitrupps die Rechtsextremisten zum Veranstaltungsort. Dieser befand sich auf einem durch Bauzäune abgetrennten Parkplatz in der Innenstadt von Jena.

(more…)

von Theo Schneider
Am Donnerstag abend, dem »Tag zum Gedenken an die Todesopfer in Abschiebungshaft«, demonstrierten über 250 Menschen durch Berlin. Unter dem Motto »Tot, aber nicht vergessen! – Gegen das Verschwinden im deutschen Abschiebesystem« zogen die Demonstranten über den Kudamm zum Breitscheidplatz. Auf einem mehrere Meter langen Transparent waren die Namen aller Flüchtlinge zu lesen, die durch das deutsche Abschiebesystem in den Tod getrieben wurden. Seit 1983 sind mehr als hundert Menschen durch Selbstmord, bei Unfällen oder durch mangelnde ärztliche Versorgung während der Haft oder bei der Abschiebung gestorben. Auftaktort der Demonstration war der Vorplatz des ehemaligen Verwaltungsgerichtsgebäudes, aus dessen Fenster sich Cemal Altun am 30. August 1983 gestürzt hatte. Er beging nach 13 Monaten Abschiebehaft Selbstmord, als die Klage gegen seine Anerkennung als politischer Flüchtling verhandelt werden sollte. Ebenfalls am 30. August starben Rachid Sbaai (1999 im Abschiebeknast), der Nigerianer Kola Bankole (1994 während der Abschiebung im Flugzeug) und der Mongole Altankhou Dagwasoundel (2000 beim Fluchtversuch aus dem Abschiebegefängnis in Berlin-Köpenick). Zu der Demonstration am Donnerstag hatte die Berliner Initiative gegen Abschiebehaft aufgerufen, die bereits mehrfach zum abgelegenen Abschiebegefängnis in Köpenick mobilisiert hatte. Dieses Mal wurde der Protest bewußt in die Innenstadt getragen.

Quelle: Junge Welt

von Theo Schneider
Berlin. Am Montag abend protestierten in Berlin etwa 250 Menschen vor dem Rathaus Treptow gegen eine NPD-Veranstaltung mit knapp 70 Teilnehmern. Ein breites Bündnis aus Initiativen und Parteien hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Zu den Organisatoren gehörten neben dem Antifaschistischen Bündnis Südost, die Fraktionen der Linken und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick. Seitdem die NPD bei den Wahlen im Herbst 2006 in Fraktionsstärke in die BVV eingezogen ist, hat sie Anspruch auf Nutzung bezirkseigener Räume. Wie bereits vor einem Monat konnte die NPD auch in diesem Fall den großen Saal im Rathaus mieten und ihren lokalen Abgeordneten, darunter Parteichef Udo Voigt, ein Podium geben.

Dieser hatte sich, um Unmutsbekundungen aus dem Weg zu gehen, schon mehrere Stunden vor der NPD-Veranstaltung im Rathaus eingefunden. Andere Teilnehmer wurden von der Polizei abgeschirmt, mit Pfiffen und »Nazis raus«-Rufen von den Gegendemonstranten in Empfang genommen.

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/08-29/008.php?sstr=)

Neofaschistische Partei hat Sorge vor Image als Bürgerschreck. Kritik an Militanz der Kameradschaftsszene
Von Kai Budler, Theo Schneider

Der Konflikt zwischen der neofaschistischen Partei NPD und den sogenannten Autonomen Nationalisten, der mitunter auch gewaltsam ausgetragen wird, hat eine neue Stufe erreicht. In einem parteiinternen Rundschreiben der NPD vom 15. August hat sich die Partei offiziell von der Formierung Rechtsextremer zum »Schwarzen Block« auf Demonstrationen distanziert. Auslöser dürfte der Aufmarsch von NPD und militanten Kameradschaftern in Frankfurt am Main am 7. Juli gewesen sein, bei der es zwischen NPD-Ordnern und den Teilnehmern eines schwarzen Blocks zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen war.

(more…)

Antifaschisten mobilisieren für 18. August: Neonaziaufzug soll auch an Ausweichorten verhindert werden
Von Theo Schneider

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am vergangenen Donnerstag ein Verbot des »Gedenkmarsches« für Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß in Wunsiedel am 18. August bestätigt. Die Münchener Richter wiesen damit eine Beschwerde des Aufmarschanmelders, des rechten Szeneanwalts Jürgen Rieger, ab und folgten der Argumentation des Verwaltungsgerichts Bayreuth, das die Veranstaltung ebenfalls untersagt hatte. Somit wird aller Vorausicht nach auch in diesem Jahr kein Großaufmarsch für Rudolf Heß im bayrischen Wunsiedel stattfinden.

(more…)

Antifaschisten mobilisieren für den 18. August zum Aktionstag gegen Heß-Gedenken
Von Theo Schneider

Neonazis planen für den 18. August im bayrischen Wunsiedel erneut einen Großaufmarsch zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess, der dort begraben liegt. Ob die Veranstaltung stattfindet, ist unklar. Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat am 17. Juli das Verbot des Aufmarsches durch das Landratsamt bestätigt. Es sei davon auszugehen, daß die Versammlung »der Verherrlichung des Nationalsozialismus« diene, so die Begründung. Antifaschistische Initiativen mobilisieren dennoch zu Protesten, während Neonazis, ebenfalls wie in den Vorjahren, Ersatzveranstaltungen anmeldeten. Der diesjährige »Gedenkmarsch« zum 20. Todestag von Rudolf Heß ist erneut von Anwalt und Neonazi Jürgen Rieger angemeldet worden. Mehrere tausend Alt- und Neonazis werden erwartet, um Heß, der am 17. August 1987 in Berlin-Spandau Selbstmord beging, als Märtyrer zu ehren.

(more…)

Schon abgewählter RCDS wollte alle Maschinen verscherbeln – jetzt zieht sich der Interessent zurück
Von Theo Schneider

Nach ihrem Wahldesaster hat die rechte Studententruppe RCDS an der Technischen Universität Berlin (TU) eine weitere herbe Niederlage erlitten: Der von ihr betriebene Verkauf der hauseigenen Druckerei des »Allgemeinen Studierenden-Ausschusses« (AStA) ist vorerst am massiven Widerstand der Kommilitonen gescheitert.
Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der seit einem Jahr den AStA stellt, hatte die Druckerei von Anfang an wegen angeblicher Unwirtschaftlichkeit auflösen wollen. Nachdem die Firma »ReproBerlin« als Käufer gefunden worden war, hatten vor einer Woche etwa 40 Studenten aus dem Umfeld des »Breiten Linken Bündnis« (BreiLiBü) den Abtransport der Maschinen durch Blockaden verhindert (jW berichtete). Eine rechtliche Prüfung der Kaufverträge und noch breiterer Widerstand wurden angekündigt.
»ReproBerlin«machte daraufhin am Dienstag einen Rückzieher. Das Unternehmen erklärte, ihm sei die Sachlage an der Universität nicht bekannt gewesen, es sei »zwischen die politischen Fronten innerhalb der TU gezogen« worden.
Der rechte AStA ist weiterhin tätig, obwohl der RCDS bei den Wahlen zum Studierendenparlament Anfang des Monats abgewählt worden war. Er bleibt offiziell so lange im Amt, bis er durch die konstituierende Sitzung der neuen Vertretung abgesetzt wird. Das aber versucht der RCDS durch die Anfechtung des Wahlergebnisses hinauszuzögern.
Wie wenig die rechte Organisation demokratische Verhaltensweisen interessieren, wird daraus deutlich, daß sie die Druckerei wenige Tage vor der Abstimmung verkaufte und die Mitarbeiter mit fristlosen Kündigungen vor die Tür setzte. Auch nach der Wahlniederlage setzt der RCDS diese Politik fort: Er verscherbelt unverdrossen weiter Computer und andere Technik und bereitet den Umzug des AStA aus der »Villa« in Kellerräume im Erweiterungsbau des Hauptgebäudes vor. Aber auch hier konnte das »BreiLiBü« einen Etappensieg erringen und das Präsidialbüro der TU zumindest dazu bewegen, den Umzug zu stoppen.

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/07-19/002.php?sstr=)

Schluß mit Bewährung: Neonazis aus Berlin-Neukölln müssen in den Knast
Von Theo Schneider

Am Montag wurden am Amtsgericht Königs Wusterhausen, nach sieben Verhandlungstagen, die rechten Gewalttäter Dennis E. und Timo L. zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, daß beide Täter im Juni letzten Jahres in Berlin-Schönefeld aus einer rassistischen Motivation heraus eine Gruppe von Jugendlichen attackiert, rechte Parolen gegrölt und einem Äthiopier einen Schädelbruch zugefügt hatten. L. mußte sich darüber hinaus für einen Flaschenwurf auf einen Infostand der Linkspartei.PDS im Berliner Stadtteil Rudow (Neukölln) im August 2006 verantworten. Nun müssen E. für sieben und L. für sechzehn Monate in Haft.

(more…)

Theo Schneider
Athen. Der seit Mitte Februar in Griechenland in Untersuchungshaft sitzende Berliner Antifaschist Timo B. soll am heutigen Mittwoch gegen Zahlung einer Kaution in Höhe von 10000 Euro auf freien Fuß gesetzt werden. Dem 31jährigen wird von den Ermittlungsbehörden vorgeworfen, am 20. Februar in Thessaloniki bei Auseinandersetzungen zwischen Studenten und der Polizei Mülltonnen in Brand gesteckt, Molotowcocktails geworfen sowie bei seiner Festnahme Widerstand geleistet zu haben. Der
Kfz-Mechaniker bestreitet die Vorwürfe.

Am Tag der Festnahme fand in der besetzten Universität von Thessaloniki ein Konzert gegen die in Griechenland geplante Hochschulreform statt. Nach der Veranstaltung kam es zu Zusammenstößen zwischen Besuchern und der Polizei. B. versuchte zu flüchten, wurde aber von zwei Polizeibeamten festgenommen. Ausschließlich auf deren Aussage stützt sich die Anklage. Bei seiner Festnahme wurde nichts gefunden, was die Vorwürfe belegen würde. Am heutigen Mittwoch findet ab 16.30 Uhr eine kleine Feierstunde vor der griechischen Botschaft (Jägerstr. 55) in Berlin statt.
Infos unter unistreik.does.it
Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/07-04/055.php)

Von Theo Schneider

Den »bedeutendsten« rechten Aufmarsch seit 1945 sollte es am Samstag in Rostock (Mecklenburg-Vorpommern) laut einer einflußreichen Neonaziwebsite geben (siehe jW vom Wochenende) – es kamen allerdings nur 150 Anhänger der rechtsextremen NPD und sogenannter freier Kameradschaften. Die Rechten wurden von einem Großaufgebot der Polizei von Gegendemonstranten abgeschirmt. Gegen die Neonazidemo protestierten mit einer Gegenkundgebung und einem Bürgerfest mehr als 600 Menschen. Anlaß des rechten Aufzuges waren die Proteste von Anwohnern und Antifaschisten gegen ein neues Bekleidungsgeschäft der Neonaziszene im alternativen Stadtteil Kröpeliner-Tor-Vorstadt. (more…)

Neukölln
# 1840

Noch unklar sind Auslöser und Hergang einer Auseinandersetzung zwischen Angehörigen der „linken“ und „rechten“ Szene, die in der vergangenen Nacht in Neukölln stattgefunden hat. Dabei ist ein 25-Jähriger schwer und zwei 19 und 21 Jahre alte Männer durch Prellungen bzw. eine Schnittverletzung leichtverletzt worden.
(more…)

Berlin. Rund 100 Neonazis versammelten sich am Sonntag vormittag vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Unter dem Motto »Einigkeit und Recht und Freiheit« wollten sie ursprünglich zum Reichstag ziehen, was von der Polizei jedoch untersagt worden war. Organisiert worden war die Kundgebung von den sogenannten Reichsbürgern um den Neonazianwalt Horst Mahler.(jW)

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/06-18/043.php)

3000 Menschen demonstrierten für selbstverwaltetes Wohn- und Kulturprojekt in Berlin. Polizeiübergriffe und Festnahmen
Von Arian Wendel / Theo Schneider

Mehrere tausend Menschen demonstrierten am Wochenende für den Erhalt des Berliner Wohn- und Kulturprojekts »Köpi«
Foto: Jakob Huber

(more…)

Verwaltungsgericht kippt Versammlungsverbot für Samstag und verlegt Neonaziaufmarsch an den Stadtrand. Auch Antifaschisten dürfen demonstrieren. Rechte Ersatzveranstaltung in Ludwigslust untersagt
Von Lothar Bassermann/Theo Schneider

(more…)

Berlin: Schwurgericht sieht keinen dringenden Tatverdacht gegen Matthias Z
Von Theo Schneider/Lothar Bassermann

(more…)

Nürnberg/Berlin. Die Proteste gegen die Räumung des Jugendhauses »Ungdomshuset« in Kopenhagen reißen auch in Deutschland nicht ab. Am Dienstag abend demonstrierten spontan 70 Jugendliche durch die Berliner Bezirke Kreuzberg und Friedrichshain. In Nürnberg waren bei einer Spontandemonstration am Montag Abend 46 überwiegend jugendliche Teilnehmer festgenommen und mindestens drei von ihnen verletzt worden. In Kiel waren – ebenfalls am Montag – etwa 200 Menschen aus Protest zum dänischen Konsulat gezogen.

Für Samstag ist eine Demonstration in Berlin angemeldet. Das seit 1982 besetzte »Ungdomshuset« war am 1. März von der dänischen Polizei mit Spezialeinheiten geräumt worden. In den Tagen darauf kam es zu heftigen Straßenschlachten zwischen Polizei und Demonstranten. In ganz Europa gab es Solidaritätsaktionen.

Demo gegen Räumung des »Ungdomshuset«, Berlin, Hackescher Markt, Samstag, 18 Uhr

Quelle: JungeWelt (http://www.jungewelt.de/2007/03-08/045.php)