Aufmarsch in Wunsiedel bislang verboten

Antifaschisten mobilisieren für den 18. August zum Aktionstag gegen Heß-Gedenken
Von Theo Schneider

Neonazis planen für den 18. August im bayrischen Wunsiedel erneut einen Großaufmarsch zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess, der dort begraben liegt. Ob die Veranstaltung stattfindet, ist unklar. Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat am 17. Juli das Verbot des Aufmarsches durch das Landratsamt bestätigt. Es sei davon auszugehen, daß die Versammlung »der Verherrlichung des Nationalsozialismus« diene, so die Begründung. Antifaschistische Initiativen mobilisieren dennoch zu Protesten, während Neonazis, ebenfalls wie in den Vorjahren, Ersatzveranstaltungen anmeldeten. Der diesjährige »Gedenkmarsch« zum 20. Todestag von Rudolf Heß ist erneut von Anwalt und Neonazi Jürgen Rieger angemeldet worden. Mehrere tausend Alt- und Neonazis werden erwartet, um Heß, der am 17. August 1987 in Berlin-Spandau Selbstmord beging, als Märtyrer zu ehren.


Der braune Spuk in Wunsiedel begann 2001. In den Folgejahren bis 2004 marschierten jährlich mehrere tausend Neofaschisten, zum Teil aus dem europäischen Ausland, durch den Ort. Mit Teilnehmerzahlen von bis zu 5000 Personen wird der Stellenwert des Treffens deutlich.

2005 wurde der Volksverhetzungsparagraph erweitert, um Ansammlungen wie das Heß-Gedenken leichter verbieten zu können. Der Paragraph erfaßt Veranstaltungen, »die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigen, verherrlichen oder rechtfertigen«.

Obwohl Rieger in allen gerichtlichen Instanzen Beschwerde gegen ein damit begründetes Verbot einlegte, blieb die Hess-Ehrung in den vergangenen beiden Jahren verboten. Unklar ist, ob das auf Dauer klappt, da es sich in der letzten Instanz bisher jeweils um Eilentscheidungen des Bundesgerichtshofes handelte. Diese sagen nichts über die Rechtmäßigkeit des Verbots selbst aus.

Antifaschisten lassen sich von der Rechtsunsicherheit nicht beeinflußen. Die Antifa-Kampagne »NS-Verherrlichung stoppen!« ruft für den 18. August zu einem Aktionstag auf. Das Bündnis kündigt zudem an, bei einem Verbot des Heß-Marsches, auch kurzfristig zur eventuellen Ersatzveranstaltung zu mobilisieren. Eine solche könnte in Jena stattfinden, wo die NPD einen Aufmarsch unter dem Motto »Weg mit den Volksverhetzungsgesetzen« für den 18. August angemeldet hat.

Weitere Infos: ns-stoppen2.nadir.org
Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/07-25/006.php?sstr=)

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