Berlin: Protest gegen NPD-Veranstaltung im Rathaus Treptow

Foto: Theo Schneider

von Theo Schneider

Berlin. Am Montag abend protestierten in Berlin etwa 250 Menschen vor dem Rathaus Treptow gegen eine NPD-Veranstaltung mit knapp 70 Teilnehmern. Ein breites Bündnis aus Initiativen und Parteien hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Zu den Organisatoren gehörten neben dem Antifaschistischen Bündnis Südost, die Fraktionen der Linken und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick. Seitdem die NPD bei den Wahlen im Herbst 2006 in Fraktionsstärke in die BVV eingezogen ist, hat sie Anspruch auf Nutzung bezirkseigener Räume. Wie bereits vor einem Monat konnte die NPD auch in diesem Fall den großen Saal im Rathaus mieten und ihren lokalen Abgeordneten, darunter Parteichef Udo Voigt, ein Podium geben.

Dieser hatte sich, um Unmutsbekundungen aus dem Weg zu gehen, schon mehrere Stunden vor der NPD-Veranstaltung im Rathaus eingefunden. Andere Teilnehmer wurden von der Polizei abgeschirmt, mit Pfiffen und »Nazis raus«-Rufen von den Gegendemonstranten in Empfang genommen.

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/08-29/008.php?sstr=)

NPD will keine schwarzen Blöcke

Neofaschistische Partei hat Sorge vor Image als Bürgerschreck. Kritik an Militanz der Kameradschaftsszene
Von Kai Budler, Theo Schneider

Der Konflikt zwischen der neofaschistischen Partei NPD und den sogenannten Autonomen Nationalisten, der mitunter auch gewaltsam ausgetragen wird, hat eine neue Stufe erreicht. In einem parteiinternen Rundschreiben der NPD vom 15. August hat sich die Partei offiziell von der Formierung Rechtsextremer zum »Schwarzen Block« auf Demonstrationen distanziert. Auslöser dürfte der Aufmarsch von NPD und militanten Kameradschaftern in Frankfurt am Main am 7. Juli gewesen sein, bei der es zwischen NPD-Ordnern und den Teilnehmern eines schwarzen Blocks zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen war.

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Heß-Marsch in Wunsiedel bleibt verboten

Antifaschisten mobilisieren für 18. August: Neonaziaufzug soll auch an Ausweichorten verhindert werden
Von Theo Schneider

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am vergangenen Donnerstag ein Verbot des »Gedenkmarsches« für Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß in Wunsiedel am 18. August bestätigt. Die Münchener Richter wiesen damit eine Beschwerde des Aufmarschanmelders, des rechten Szeneanwalts Jürgen Rieger, ab und folgten der Argumentation des Verwaltungsgerichts Bayreuth, das die Veranstaltung ebenfalls untersagt hatte. Somit wird aller Vorausicht nach auch in diesem Jahr kein Großaufmarsch für Rudolf Heß im bayrischen Wunsiedel stattfinden.

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