Neonazifestival in Thüringen blockiert

Über 3000 Menschen protestierten in Jena gegen »Fest der Völker«. Polizei eskortierte Rechtsextremisten
Von Theo Schneider

Mehr als 3 000 Menschen haben am Samstag in der thüringischen Stadt Jena gegen ein von der NPD veranstaltetes »Fest der Völker« protestiert, zu dem fast 1 500 Neonazis angereist waren. Bereits seit den frühen Morgenstunden wurde von den Gegendemonstranten versucht, Zufahrtswege zu blockieren und somit Teilnehmern der rechten Großveranstaltung den Zugang zum Gelände zu versperren. Von der Polizei wurde das jedoch immer wieder durch den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken unterbunden. Ständig eskortierten martialische Polizeitrupps die Rechtsextremisten zum Veranstaltungsort. Dieser befand sich auf einem durch Bauzäune abgetrennten Parkplatz in der Innenstadt von Jena.

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Tot, aber nicht vergessen: Gedenken an die Opfer deutscher Abschiebepolitik

von Theo Schneider
Am Donnerstag abend, dem »Tag zum Gedenken an die Todesopfer in Abschiebungshaft«, demonstrierten über 250 Menschen durch Berlin. Unter dem Motto »Tot, aber nicht vergessen! – Gegen das Verschwinden im deutschen Abschiebesystem« zogen die Demonstranten über den Kudamm zum Breitscheidplatz. Auf einem mehrere Meter langen Transparent waren die Namen aller Flüchtlinge zu lesen, die durch das deutsche Abschiebesystem in den Tod getrieben wurden. Seit 1983 sind mehr als hundert Menschen durch Selbstmord, bei Unfällen oder durch mangelnde ärztliche Versorgung während der Haft oder bei der Abschiebung gestorben. Auftaktort der Demonstration war der Vorplatz des ehemaligen Verwaltungsgerichtsgebäudes, aus dessen Fenster sich Cemal Altun am 30. August 1983 gestürzt hatte. Er beging nach 13 Monaten Abschiebehaft Selbstmord, als die Klage gegen seine Anerkennung als politischer Flüchtling verhandelt werden sollte. Ebenfalls am 30. August starben Rachid Sbaai (1999 im Abschiebeknast), der Nigerianer Kola Bankole (1994 während der Abschiebung im Flugzeug) und der Mongole Altankhou Dagwasoundel (2000 beim Fluchtversuch aus dem Abschiebegefängnis in Berlin-Köpenick). Zu der Demonstration am Donnerstag hatte die Berliner Initiative gegen Abschiebehaft aufgerufen, die bereits mehrfach zum abgelegenen Abschiebegefängnis in Köpenick mobilisiert hatte. Dieses Mal wurde der Protest bewußt in die Innenstadt getragen.

Quelle: Junge Welt