Antifa-Proteste sorgten dafür, daß Alt- und Neonazis am Volkstrauertag isoliert blieben
Von Frank Brendle, Theo Schneider und Carsten Weber

Antifaschistische Gegendemo am Samstag abend in Berlin-Karlshorst
Foto: Po-Ming Cheung

Bei einer rechten »Heldengedenkfeier« auf dem alten Garnisonsfriedhof in Berlin waren die Wehrmachtsglorifizierer am Sonntag arg in der Defensive: Die rund 70 Teilnehmer mußten zunächst durch ein Spalier von knapp 200 antifaschistischen Gegendemonstranten des »Bündnisses gegen Geschichtsrevisionismus«. Im Vorjahr waren die Kräfteverhältnisse noch umgekehrt gewesen. An der Veranstaltung des Ringes Deutscher Soldaten (RDS) beteiligten sich wie gehabt Anhänger von Burschenschaften, des völkisch-antisemitischen »Stahlhelm«, der Bund Deutscher Fallschirmjäger, Funktionäre von »Vertriebenen«-Verbänden und der rechtsextremen DVU.

Die »Mitte der Gesellschaft« jedoch fehlte dieses Mal: Die Bundeswehr hatte den Soldaten die Teilnahme und den Reservisten das Uniformtragen verboten. Auch Vertreter von FDP und SPD ließen sich in diesem Jahr nicht sehen. Die Anmelderin der Gegenkundgebung, die Bundestagsabgeordnete der Linken Ulla Jelpke, wertete das als Erfolg: »Der Druck, der von der Kundgebung und den aufmerksam gewordenen Medien ausging, hat gewirkt.«

Die alten Haudegen nahmen ihre Niederlage mit Verbitterung auf. So beklagten sie sich darüber, daß die Bundeswehr »vor Chaoten einen Diener gemacht« habe, und ließen sich über den »Mob« aus, der ihnen das Heldengedenken vergällte. Wie unbeirrt sie an der Legende der »sauberen Wehrmacht« festhalten, zeigte der Hinweis eines Redners auf die »Ehrenerklärung«, die der erste BRD-Kanzler Konrad Adenauer (CDU) 1952 für sämtliche Wehrmachtsangehörige abgegeben habe, während heute »Schmutzkübel« über sie ausgeleert würden. Formal den jüdischen Arzt Max Nordau zitierend, sprach der Redner des »Berliner Bürgervereins« von den Gegendemonstranten als »Entartete, die ihre ungesunden Triebe ausleben«.

Auch Reserve-Oberstleutnant Armin Brenker, in Personalunion Vizevorsitzender des Verbandes der Reservisten der Bundeswehr in Berlin und des RDS, mußte gestern in Zivil erscheinen. Mit der Presse wollte er nicht reden. In seiner Ansprache beteuerte er, nicht zu »selektieren, wer trauern darf und wer nicht« und behauptete: »Wir gestatten keine Parteipropaganda und keine Fahnen«. Ungefähr fünf Meter von ihm entfernt lagen die Kränze der DVU-Landesverbände Berlin und Brandenburg einträchtig neben denen anderer rechter Gliederungen.

Bereits am Samstag abend hatten rund 500 Menschen in Berlin-Karlshorst gegen eine Kundgebung der rechtsextremen NPD protestiert. Etwa 100 Neonazis hatten sich anläßlich des Volkstrauertages vor dem Deutsch-Russischen Museum eingefunden. Dort war am 8. Mai 1945 die bedingungslose Kapitulation Deutschlands vom Oberkommando der Wehrmacht unterzeichnet worden. Antifaschistische Proteste gegen die Neonazikundgebung gab es bereits in Berlin-Friedrichshagen, am Sammelpunkt der Neofaschisten: 150 Menschen protestierten mit Schildern und Transparenten gegen die Geschichtsrevisionisten.

Die Kundgebung in Karlshorst diente den Rechtsextremisten als Ersatz für das bisher praktizierte »Heldengedenken« im brandenburgischen Halbe, das kurzfristig abgesagt worden war. Aufgrund des in Brandenburg seit einem Jahr geltenden »Gräberstättenversammlungsgesetzes« sind Kundgebungen rund um den Friedhof verboten. In den letzten Jahren waren bis 1000 Rechte am Vorabend des Volkstrauertages zum größten deutschen Soldatenfriedhof in Halbe gepilgert. Um unangemeldete Demonstrationen in dem Ort zu verhindern, waren am Samstag mehrere Hundertschaften der Polizei in Halbe eingerückt. Es blieb jedoch ruhig, lediglich fünf Rechtsextreme wurden des Platzes verwiesen.

Im Rhein-Lahn-Kreis (Rheinland-Pfalz) konnten dagegen am Samstag rund 150 Neonazis marschieren. Bei einem »Totengedenken« in Nassau und einem anschließendem Aufzug im wenige Kilometer entfernten Nastätten forderten sie den Wiederaufbau eines Ehrenmals für die Waffen-SS in Marienfels (siehe jW vom 13.11.). Ursprünglich war nur der Aufmarsch in Nastätten angekündigt worden, kurzfristig hatten die Organisatoren noch einen zweiten Aufmarsch in Nassau angemeldet. Wie in den Jahren zuvor wurde die Veranstaltung von Aktivisten der militanten Neonaziszene organisiert.

Für die Region war dies der sechste Aufmarsch seit 2003. »Den Kameradschaften ist es gelungen, in der ländlichen Region zwischen den Ballungsräumen Rhein-Main und Bonn/Köln einen regelmäßigen Aufmarschort zu etablieren«, sagte Andreas Stein vom Antifaschistischen Infobüro Rhein-Main gegenüber jW. Leidenschaftliche Altnazis kämen ebenso wie NPD-Kader und junge »Kameradschafter« zu den Veranstaltungen.

Gegen den Aufmarsch hatte eine »Allianz der Vernunft« aus Kommunen, Kirchen und DGB zu Gegenkundgebungen aufgerufen, bei denen auch der rheinland-pfälzische Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) vor 400 Teilnehmern sprach. Rund 50 Antifaschisten aus der Region hatten bereits am Mittwoch mit einer spontanen Demonstration gegen den Aufmarsch protestiert.

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2007/11-19/048.php)