Demo-Wut legt Berlin lahm

Schwere Krawalle befürchtet

Heftige Ausschreitungen beim Gedenkmarsch für das Neonazi-Opfer Silvio Meier im November 2009. Drohen am Wochenende Szenen wie diese?<br />
Foto: Theo Schneider
Heftige Ausschreitungen beim Gedenkmarsch für das Neonazi-Opfer Silvio Meier im November 2009. Drohen am Wochenende Szenen wie diese?
Foto: Theo Schneider

BERLIN – Krawall-Alarm in Berlin. Im Gedenken an den ermordeten Hausbesetzer Silvio Meier ziehen am Samstag mehr als 1500 Menschen quer durch Friedrichshain. Zeitgleich marschiert die NPD auf.

„Wir sind auf alles vorbereitet, auch schweres Gerät steht bereit“, sagt eine Polizeisprecherin dem KURIER. Die Beamten sind gerüstet. Und das müssen sie auch. Denn zum 20. Todestag von Silvio Meier haben sich besonders viele linke Gruppen und Aktivisten zur Demonstration angemeldet, die Polizei rechnet auch mit „Krawall-Touristen“.

Heißt: Ab 15 Uhr ist Friedrichshain dicht, der Zug startet an der Samariterstraße und führt über die Boxhagener Straße, die Rigaer Straße und den S- und U-Bahnhof Lichtenberg auf die Frankfurter Allee. Pikant: Der Marsch wird die Demo an der Lückstraße 58 vorbeiführen, einem bekannten Treff des rechtsextremen „Nationalen Widerstands“. Hier hat die NPD, wie auch in Rudow, eine Kundgebung angekündigt – absolute Explosionsgefahr.

Dabei kann sich die Polizei nicht nur auf den Gedenkzug konzentrieren. Ab 14 Uhr gehen auch Demonstranten aus mehreren Bundesländern gegen Fluglärm auf die Straße. Der Marsch beginnt am Potsdamer Platz und führt zur SPD-Zentrale an der Wilhelmstraße in Kreuzberg. Laut Polizei wurden bis 10 000 Teilnehmer angemeldet. MBÖ

Quelle: Berliner Kurier (http://www.berliner-kurier.de/polizei-prozesse/demo-silvio-meier-nazi-mord-hausbesetzer-liebig,7169126,20949264.html)

Nazi-Aufmarsch in Polen

Aufmarsch zum Krawall

Hooligans und Nazis lieferten sich am polnischen Unabhängigkeitstag auch in diesem Jahr eine Straßenschlacht mit der Polizei. Doch anders als in den Vorjahren machen die Medien dieses Mal zumindest nicht die Gegendemonstranten für die Gewalt verantwortlich.

VON THEO SCHNEIDER

Fundamentalistische Katholiken, mehrere tausend Fußballhooligans, Anwohner, Mitglieder der Naziorganisationen »Nationalradikales Lager« (ONR) und »Allpolnische Jugend« (MW) – sie alle beteiligten sich am »Marsch der Unabhängigkeit« in Warschau. Am vorvergangenen Sonntag, dem polnischen Unabhängigkeitstag, kam es dabei erneut zu heftigen Ausschreitungen. Der vom ONR und der MW organisierte Aufmarsch findet neben den staatsoffiziellen Gedenkveranstaltungen seit einigen Jahren in der polnischen Hauptstadt statt und erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Die Teilnehmer laufen dabei zum Denkmal von Roman Dmowski. Er gilt als einer der Väter des polnischen Nationalismus und organisierte 1911 als überzeugter Antisemit einen Boykott jüdischer Unternehmen. Was die doch sehr unterschiedlichen Beteiligten eint, sind die in Polen weit verbreitete Homophobie und der Antikommunismus. Diese ermöglichen es rechtsextremen Gruppen im Land immer wieder, Menschen außerhalb des neonazistischen Milieus für Kundgebungen und Demonstrationen zu gewinnen. (more…)

Zwei NPD-Kundgebungen am Samstag in Berlin

Ein NPD-Aktivist mit Fahne auf einem Aufmarsch in Berlin © Theo Schneider<br />
Ein NPD-Aktivist mit Fahne auf einem Aufmarsch in Berlin © Theo Schneider

Von Theo Schneider

Wie der Störungsmelder bereits berichtet hatte, plant die Berliner NPD am kommenden Samstag einen Aufmarsch durch Rudow um gegen ein geplantes Asylbewerberheim Stimmung zu machen. Mittlerweile formiert sich auch der Gegenprotest. Insgesamt vier Veranstaltungen unter Mottos wie „Kein Bleiberecht für Nazis“ oder „Solidarität mit den Flüchtlingen“ sind ab 12 Uhr um die Rudower Spinne, den Auftakt- und Endkundgebungsplatz der Rechten, angemeldet. In einem Aufruf der Grünen Neukölln heißt es zum rassistischen Marsch der NPD: „Doch nicht die Ausgrenzung von Flüchtlingen darf das Ziel sein, vielmehr muss alles getan werden, um eine menschenwürdige Unterbringung zu sichern und eine Integration dieser Menschen zu ermöglichen! Solidarisieren wir uns mit den Flüchtlingen und setzen ein deutliches Zeichen gegen die menschenverachtenden Parolen der NPD und ihrer Anhänger_innen!“ (more…)

Nationalistisches Massenevent

Eine Gruppe polnischer Polizisten steht randalierenden Neonazis gegenüber © Theo Schneider
Eine Gruppe polnischer Polizisten steht randalierenden Neonazis gegenüber © Theo Schneider

Neonazis und Hooligans randalieren am polnischen Unabhängigkeitstag in Warschau. Über tausend Nazigegner protestieren dagegen zeitgleich.

Von Theo Schneider

Es scheint zur traurigen Tradition am 11. November in Warschau zu werden. Neben den staatsoffiziellen Zeremonien und Gedenkfeiern im ganzen Land marschieren auch tausende Nationalisten, gewaltbereite Neonazis und Hooligans bei einem eigenen „Marsch der Unabhängigkeit“ am polnischen Nationalfeiertag durch Warschau und liefern sich dabei Straßenschlachten mit der Polizei. Ziel des Marsches ist das Denkmal von Roman Dmowskiego. Er gilt als einer der Väter des polnischen Nationalismus und organisierte 1911 als überzeugter Antisemit einen Boykott jüdischer Unternehmen. (more…)

Nationalistisches Massenevent

14.11.2012 – Neonazis und Hooligans randalieren am polnischen Unabhängigkeitstag in Warschau. Über tausend Nazigegner protestieren dagegen zeitgleich.

Vermummter Hooligan in Warschau bei Steinwurf auf Polizisten; Photo: T. Schneider
Vermummter Hooligan in Warschau bei Steinwurf
auf Polizisten; Photo: T. Schneider

Es scheint zur traurigen Tradition am 11. November in Warschau zu werden. Neben den staatsoffiziellen Zeremonien und Gedenkfeiern im ganzen Land marschieren auch tausende Nationalisten, gewaltbereite Neonazis und Hooligans bei einem eigenen „Marsch der Unabhängigkeit“ am polnischen Nationalfeiertag durch Warschau und liefern sich dabei Straßenschlachten mit der Polizei. Ziel des Marsches ist das Denkmal von Roman Dmowskiego. Er gilt als einer der Väter des polnischen Nationalismus und organisierte 1911 als überzeugter Antisemit einen Boykott jüdischer Unternehmen.

Vermutlich nicht zuletzt deswegen entwickelte sich in diesem Jahr die Veranstaltung, organisiert von den nationalistischen Gruppierungen „Nationalradikales Lager“ (ONR) und „Allpolnische Jugend“ mit rund 20.000 Teilnehmern auch zu einem Treffen diverser rechtsextremer Gruppen Europas: unter anderem Abordnungen der ungarischen Jobbik-Bewegung, Mitglieder der slowakischen SNS-Partei sowie Vertreter der italienischen Forza Nuova und serbische Neonazis liefen zum 94. Jahrestag der Unabhängigkeit in der polnischen Hauptstadt auf. (more…)

„Rudow muss deutsch bleiben“

12.11.2012 – Die NPD macht mobil gegen eine geplante Asylbewerber-Unterkunft im Berliner Bezirk Neukölln.

Auf den Facebook-Seiten der Berliner NPD und des Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke wird zu einem Neonazi-Aufmarsch am 24. November in Berlin-Rudow mobilisiert. Anlass ist eine geplante Unterkunft für Asylbewerber in dem Südneuköllner Ortsteil. Angemeldet wurde die Versammlung von 13.00 bis 24.00 Uhr durch die NPD für 100 Teilnehmer unter dem Motto „Nein zum Asylantenheim in Rudow – Rudow muss deutsch bleiben“. Treffpunkt ist um 13.00 Uhr der U-Bahnhof Rudow, der als ein Schwerpunkt rechter Gewalt in der Vergangenheit immer wieder in die Schlagzeilen geriet. (more…)

Berliner NPD will gegen geplante Asylbewerberunterkunft aufmarschieren

Auf Facebook veröffentlichte NPD-Chef Schmidtke Fotos vom Mittwoch © Screenshot Facebook
Auf Facebook veröffentlichte NPD-Chef Schmidtke Fotos vom Mittwoch © Screenshot Facebook

Von den Versuchen der NPD, die rassistische Stimmungen in der aktuellen Debatte gegen Asylbewerber noch weiter aufzuladen, berichtete der Störungsmelder bereits mehrfach. Auch aus Berlin . Jetzt wurde bekannt, dass für den 24. November ein Aufmarsch gegen eine geplante Asylunterkunft in Rudow angemeldet ist. Das Datum scheint kein Zufall zu sein.

Von Theo Schneider

Seit heute Mittag mobilisieren NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke und die Berliner NPD auf Facebook zu einem Aufmarsch in dem Südneuköllner Ortsteil. Angemeldet wurde die Versammlung für 100 Teilnehmer von 13 bis 24 Uhr. Das Datum scheint bewusst gewählt worden zu sein, beginnt doch nur zwei Stunden später die traditionelle bundesweite Demonstration für den von Neonazis ermordeten Antifaschisten Silvio Meier in Friedrichshain, an dem sich jedes Jahr mehrere tausend Menschen beteiligen. In diesem Jahr werden besonders viele Menschen erwartet, da sich der Todestag zum 20. Mal jährt. Immer wieder versuchten in der Vergangenheit Neonazis durch parallel angemeldete Aufmärsche oder Kundgebungen, mit eher bescheidenen Erfolg, Teilnehmer von der Demonstration wegzulocken. (more…)

Time for Prime Minister Erdogan to think about his legacy

ASLAN AMANI

As Prime Minister Recep Erdogan’s Justice and Development Party celebrates one decade of power, Turkey looks back with satisfaction on the journey travelled. But big mountains still loom ahead for Erdogan and his government.

Turkish PM Recep Erdogan on a state visit in Germany. Demotix/Theo Schneider. All rights reserved.
Turkish PM Recep Erdogan on a state visit in Germany. Demotix/Theo Schneider. All rights reserved.

Turkey’s resurgence as an international actor has won the country friends as well as foes. However, the country’s rising importance in the geopolitical map of the Middle East is hard to dispute. This week, the party credited with revitalizing Turkey from its economically depressed and politically unstable days in the early 2000s celebrates its first decade in power. Despite the success Prime Minister Recep Erdogan’s Justice and Development Party (AKP) has had in overcoming economic crises and demilitarising the country’s political system, he needs to treat this milestone not just as an occasion for celebration, but also for sober reflection on the legacy of his decade in power. (more…)

V západní Evropě už nechtějí krmit balkánské nuzáky

Z prašného parkoviště v srbském hraničním městě Preševo odjíždějí každou sobotu etničtí Albánci v přecpaných autobusech do západní Evropy. Využívají tolik ceněné svobody vkročit do Evropské unie bez víza. Pro mnohé cestování bez víz do většiny zemí Evropské unie znamená naději, že život bez práce a v bídě se stane minulostí. Nicméně vlivná skupina zemí EU je o tuto svobodu chce připravit.

Politici a občané v jednom z kostelů v Grünau v Berlíně diskutují o pomoci nové vlně imigrantů z Balkánu (říjen 2012). Foto: Theo Schneider / Demotix / Profimedia
Politici a občané v jednom z kostelů v Grünau v Berlíně diskutují o pomoci nové vlně imigrantů z Balkánu (říjen 2012). Foto: Theo Schneider / Demotix / Profimedia

Arsim Memishi se na podobně ubíjející cestu autobusem z Preševa do Německa a pak do Švédska vydal loni. Šestatřicetiletý absolvent univerzity vypráví příběh o houstnoucí atmosféře nepřátelství šířící se v zámožných západoevropských zemích.

Když dojel do švédského Malmö, stal se jedním ze skoro 60 tisíc lidí ze západního Balkánu, kteří v období 2009-2010 požádali v EU o azyl. V těchto letech sedmadvacítka zrušila vízovou povinnost pro lidi z většiny zemí, jež vznikly po krvavém rozpadu Jugoslávie.
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