„Keine Zukunft für Nazis“

Bereits zum siebten Mal versuchen Neonazis ein völkisch-rassistisches Event um den „Tag der deutschen Zukunft“ zu etablieren. Diesjähriges Ziel: Neuruppin.

Eine Art jährliche Neonazi-Kampagne an bundesweit wechselnden Orten soll in diesem Jahr am 6. Juni im brandenburgischen Neuruppin stattfinden. Rund 500 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet werden zu dem völkisch-rassistischen Szene-Event erwartet. Organisiert wird das Ganze von militanten „Freien Kräften“ mit Unterstützung der NPD, die ihr Vorhaben seit Monaten überregional bewerben. In den Vorjahren waren bereits Dresden, Hamburg und Braunschweig Stationen des rechten Umzuges. Sollte die Mobilisierung der Neonazis erfolgreich sein, ist einer der wohl größten Naziaufmärsche seit Jahren in Brandenburg zu erwarten.

Allerdings regt sich bereits breiter Widerstand. Gleich zwei Zusammenschlüsse organisieren Proteste: Das zivilgesellschaftliche Aktionsbündnis „Neuruppin bleibt bunt“ und das antifaschistische Bündnis „No TddZ 2015″ mobilisieren überregional zu Gegenaktionen. (more…)

Virtuelle Hetze gegen Flüchtlinge

21.05.2015 – Polizei durchsucht in Berlin mehrere Wohnungen nach Straftaten in sozialen Netzwerken. 50 Verfahren wegen flüchtlingsfeindlicher Facebook-Kommentare sind anhängig.

In einer groß angelegten Aktion durchsuchte die Berliner Polizei am Mittwoch bei acht Männern im Alter zwischen 29 und 54 Jahren in den Bezirken Marzahn und Neukölln die Wohn- und Geschäftsräume. „Die Beschuldigten stehen im Verdacht, durch verschiedene Mitteilungen und Einträge, vor allem in sozialen Netzwerken“ strafbare Inhalte verbreitet zu haben, schreibt die Polizei. Umfangreiche Beweismittel wie Computer und Smartphones, aber auch eine Luftdruckpistole und ein T-Shirt mit Hakenkreuzaufdruck wurden bei den Razzien sichergestellt.

Immer wieder führte die Berliner Polizei in den letzten drei Monaten Razzien bei mittlerweile mindestens 13 rechten Hetzern und Flüchtlingsfeinden durch, die sich durch Postings in sozialen Netzwerken strafbar gemacht hatten. Es sind in dem meisten Fällen szenetypische Vorwürfe wie Volksverhetzung, Aufrufe zu Straftaten und das Verwenden von Nazi-Symbolen auf Facebook. Auch bei der jüngsten Aktion waren laut Polizei „diverse Hakenkreuze, Doppelsigrunen und Keltenkreuze“ im Netz verbreitet worden. Zudem sei auch wegen Androhung von Straftaten und Verstoß gegen das Waffengesetz, weil ein Beschuldigter im Internet mit einer Schusswaffe posierte, ermittelt worden. (more…)