Thousands line Berlin river to cheer Queen

Valentine Low, Berlin

he queen visited Angela Merkel, the chancellor, at her offices Theo Schneider / Demotix
The queen visited Angela Merkel, the chancellor, at her offices Theo Schneider / Demotix

Thousands of people lined the banks of the Spree in Berlin today to watch the Queen take a river trip through the centre of the German capital.

On the first full day of her state visit, she travelled in an open pleasure cruiser with the Duke of Edinburgh, accompanied by President Gauck and his partner Daniela Schadt.

Onlookers cheered from the banks and waved union flags, while hundreds of schoolchildren screamed from a bridge as the Queen passed below. (more…)

Nazi-Wohlfühlzone im Fokus

Berlin-Buch hat ein ausgewachsenes Neonaziproblem. Mit einer Demonstration und einem Festival wollen Antifa-AktivistInnen den Druck auf die Szene erhöhen

Der Ortsteil Buch bildet mit seinen Plattenbausiedlungen den nördlichsten Zipfel im Ostberliner Bezirk Pankow. Als im Oktober letzten Jahres Sozialsenator Mario Czaja (CDU) die Einrichtung von sechs neuen Containerunterkünften für Flüchtlinge in Berlin ankündigte, fiel die Standortwahl auch auf Buch. Das löste, wie in Marzahn und Köpenick, umgehend eine von Rechtsextremen initiierte rassistische Mobilisierung aus.
Dass diese Aktivitäten vergleichsweise früh scheiterten, ist vor allem erfolgreichen Blockadeaktionen durch Antifa-AktivistInnen und Sperranmeldungen der örtlichen Zivilgesellschaft zu verdanken. Sie ließen die flüchtlingsfeindlichen Aufmärsche auf eine kleine Anzahl rechter SympathisantInnen zusammenschrumpfen. Doch der Erfolg sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass Berlin-Buch ein ausgewachsenes Neonaziproblem hat. (more…)

Mehrheit der Deutschen will keinen Brexit

Theo Schneider /Demotix/Press Association Images
Theo Schneider /Demotix/Press Association Images

Ein Ausscheiden der Briten wäre nach Ansicht vieler Deutscher schlecht für alle Beteiligten. Eine Mehrheit plädiert daher für Verhandlungen.
Matthias Schmidt

Nach der Wahl ist vor dem Referendum. David Cameron hat seine zweite Amtszeit als britischer Premierminister angetreten. Eines seiner Wahlversprechen: Bis 2017 wird es auf der Insel eine Volksabstimmung darüber geben, ob das Vereinigte Königreich in der EU bleibt oder ob es zu einem „Brexit“ kommt. Sogar der Wortlaut der Frage, auf die dann mit „Ja“ oder „Nein“ geantwortet werden kann, ist schon formuliert.

Eine Mehrheit der Deutschen würde es allerdings nicht gerne sehen, wenn die Briten die EU verlassen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen YouGov-Umfrage. Dabei sähe es gut die Hälfte der Befragten (58 Prozent) gern, wenn das Vereinigte Königreich in der EU bleibt. Nur 18 Prozent würden einen Brexit bevorzugen, jeder Vierte (23 Prozent) machte keine Angabe. (more…)

Neonazi-Aufmarsch aufgelöst

TDDZ IN BRANDENBURG

Es wird der größte Neonazi-Aufmarsch seit Jahren in Brandenburg. 500 werden zum „Tag der deutschen Zukunft erwartet“, dazu 2000 Gegendemonstranten. In Neuruppin herrscht Ausnahmezustand. Alle Neuigkeiten lesen Sie hier.

Neuruppin – Am Sonnabend will die deutsche Neonazi-Szene einen ihrer zentralen Aufmärsche ausgerechnet in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) abhalten. Mehr als 500 Teilnehmer werden erwartet, zudem 2000 Gegendemonstranten. Brandenburgs Polizei, mit 1000 Beamten im Einsat, ist an der Belastungsgrenze. Aller Hintergründe und Fakten zu den Neonazis, Gegendemonstranten und der Polizei noch einmal zum nachlesen hier. (more…)

Gerichtsbekannter NPD-Chef

03.06.2015 – Gegen Berlins NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke wurde erneut Anklage wegen „NW-Berlin“ erhoben. Es ist das mittlerweile vierte offene Verfahren gegen den umtriebigen NPD-Kader, der am Samstag in Neuruppin auftreten will.

Berliner NPD-Chef Schmidtke mit dem diesjährigen TddZ-Anmelder Dave Trick am Freitag in Berlin-Köpenick; Photo: Th.S.
Berliner NPD-Chef Schmidtke mit dem diesjährigen
TddZ-Anmelder Dave Trick am Freitag in Berlin-
Köpenick; Photo: Th.S.

Bereits im Februar hat die zuständige Staatsanwaltschaft Anklage gegen Schmidtke wegen „Volksverhetzung, Beleidigung, üble Nachrede, Störung der öffentlichen Ordnung und Aufruf zu Straftaten“ erhoben. Es geht dabei um mehrere Onlineeinträge auf dem Neonazi-Portal „nw-berlin.net“, sagt Gerichtspressesprecher Tobias Kaehne. Es ist das mittlerweile vierte offene Verfahren gegen den Berliner NPD-Landeschef, der auch Bundesorganisationsleiter der rechtsextremen Partei ist.

Ende 2013 wurde Schmidtke wegen Volksverhetzung zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt, da er in seinem früheren Militaria-Laden „Hexogen“ Neonazi-CDs vertrieben hatte. Wenige Monate später, im Mai 2014, bekam er zehn Monate auf Bewährung für volksverhetzende Texte auf einer „Schulhof-CD“ der NPD und in einem anderen Verfahren kurz darauf weitere drei Monate auf Bewährung für eine falsche eidesstattliche Versicherung. (more…)