Virtuelle Hetze gegen Flüchtlinge

21.05.2015 – Polizei durchsucht in Berlin mehrere Wohnungen nach Straftaten in sozialen Netzwerken. 50 Verfahren wegen flüchtlingsfeindlicher Facebook-Kommentare sind anhängig.

In einer groß angelegten Aktion durchsuchte die Berliner Polizei am Mittwoch bei acht Männern im Alter zwischen 29 und 54 Jahren in den Bezirken Marzahn und Neukölln die Wohn- und Geschäftsräume. „Die Beschuldigten stehen im Verdacht, durch verschiedene Mitteilungen und Einträge, vor allem in sozialen Netzwerken“ strafbare Inhalte verbreitet zu haben, schreibt die Polizei. Umfangreiche Beweismittel wie Computer und Smartphones, aber auch eine Luftdruckpistole und ein T-Shirt mit Hakenkreuzaufdruck wurden bei den Razzien sichergestellt.

Immer wieder führte die Berliner Polizei in den letzten drei Monaten Razzien bei mittlerweile mindestens 13 rechten Hetzern und Flüchtlingsfeinden durch, die sich durch Postings in sozialen Netzwerken strafbar gemacht hatten. Es sind in dem meisten Fällen szenetypische Vorwürfe wie Volksverhetzung, Aufrufe zu Straftaten und das Verwenden von Nazi-Symbolen auf Facebook. Auch bei der jüngsten Aktion waren laut Polizei „diverse Hakenkreuze, Doppelsigrunen und Keltenkreuze“ im Netz verbreitet worden. Zudem sei auch wegen Androhung von Straftaten und Verstoß gegen das Waffengesetz, weil ein Beschuldigter im Internet mit einer Schusswaffe posierte, ermittelt worden. (more…)

Polizei jagt die Jobcenter-Bomber

Räuber sprengen Geldautomaten
Von MIKE WILMS und STEFFEN TZSCHEUSCHNER

Die Explosion zerstörte die Frontscheiben des Jobcenters an der Rudi-Dutschke-Straße (Karte). Trümmer und Splitter flogen teils meterweit umher<br />
Foto: Schneider

Kreuzberg – Sie wollten an den Geldautomaten – und jagten dafür das halbe Jobcenter in die Luft. Die zwei Bomber sprengten die Maschine, doch die Druckwelle der Explosion zerlegte den Vorraum und die Fensterfront gleich mit. Die Maskierten konnten mit den Geldkassetten fliehen. Es ist die bislang heftigste Attacke auf ein Jobcenter in Berlin.

Die Rudi-Dutschke-Straße kurz vor 23.30 Uhr: Zwei Einbrecher hebeln ein Fenster am Jobcenter Kreuzberg auf und dringen ins Gebäude ein. Als ein lauter Knall die Straße erschüttert, schreckt der Wachmann gegenüber hoch. Er sieht die Maskierten türmen – aber nicht, welche Richtung sie dann weiter nehmen. Trümmer von vier Fenstern liegen auf der Straße. Drei weitere Scheiben sind beschädigt, die Umschläge aus dem Jobcenter-Briefkasten am Boden verteilt. Das Chaos ist riesig – aber nicht der Knackpunkt dieses rätselhaften Falls. (more…)

Räuber klauen Geld von Hartz IV-Empfängern

Explosion in Kreuzberger Jobcenter

Kreuzberg – Schon wieder ein gesprengter Geldautomat! Dieses Mal im Jobcenter an der Rudi-Dutschke-Straße in Kreuzberg.

Sonntagabend, gegen 23.30 Uhr, knackten Unbekannte mit einem Sprengsatz den dortigen Geldauszahlautomaten.

Durch die Explosion entstand extreme Verwüstung. Der Automat wurde zerstört und der eingemauerte Briefkasten des Jobcenters aus der Wand geschleudert. Neben den Trümmerteilen lagen zahlreiche Briefe auf dem Gehweg und der Straße.

Briefe liegen vor dem Jobcenter zwischen den Scherben und Metallteilen<br />
Foto: Theo Schneider / Demotix
Briefe liegen vor dem Jobcenter zwischen den Scherben und Metallteilen
Foto: Theo Schneider / Demotix

Die Räuber konnten den zerstörten Geldautomaten leeren, von dem sonst Leistungsempfänger ihre Hartz-IV-Bezüge abhoben.

Sie erbeuteten rund 20 000 Euro!

Jobcenter-Mitarbeiter fanden morgens kurz vor 6 Uhr die verwüstete Filiale vor.
Gesprengte Geldautomaten in Berlin.

In den vergangenen Monaten hat es mehr als zehn Anschläge auf Geldautomaten gegeben. Die Polizei prüft Zusammenhänge.

Quelle: BILD (http://www.bild.de/regional/berlin/geldautomat/automat-gesprengt-33445334.bild.html)

Schwere Unfälle sorgen für Verkehrschaos in Berlin

Auf der Prenzlauer Promenade überschlägt sich ein Fahrer mit einem BMW

Kollision Auch am Columbiadamm in Neukölln hat es einen Unfall gegeben. Ein BVG-Bus erfasste eine Fußgängerin und verletzte sie schwer. Foto: Theo Schneider / Demotix

Quelle: Berliner Morgenpost (Druckausgabe 10.08.2013)

Unwetter in Berlin: Die Stadt kämpft gegen die Fluten

Kanäle sind bei Starkregen oft überfordert – mehr Überflutungsflächen könnten helfen

Umgestürtz Starke Windböen lassen die Bäume zum Beispiel in Kreuzberg wie Streichhölzer umknicken, Autos werden dabei beschädigt. Foto: Theo Schneider / Demotix

Quelle: Berliner Morgenpost (08.08.2013)

Farbanschläge im Dreierpack

Unbekannte werfen Farbe auf die Innenverwaltung, das Haus eines CDU-Manns und einen Buchladen. Ein Bekennerschreiben wirft allen dreien Rassismus vor.
VON STEFAN ALBERTI

Getroffen: Farbfleck am Wohnhaus des CDU-Politikers Kurt Wansner. Foto: Theo Schneider
Getroffen: Farbfleck am Wohnhaus des CDU-Politikers Kurt Wansner. Foto: Theo Schneider

Vor den Türstufen liegt noch eine letzte Eierschale. „Die waren mit Farbe gefüllt“, erzählen zwei Gebäudereiniger, die gerade die Fassade der Senatsverwaltung für Inneres in Mitte von roten Flecken gereinigt haben. In einem im Internet erschienenen Schreiben hat sich eine Gruppe namens „Autonome Antirassist*innen Berlin“ zu der Attacke bekannt. Auch zu den ebenfalls in der Nacht zum Mittwoch erfolgten Farbanschlägen auf das Haus des CDU-Politikers Kurt Wansner in Britz und auf einen Buchladen in Oberschöneweide, dessen Inhaber als Neonazi bezeichnet wird.

Anlass für die Attacken soll die am 17. April in München beginnende Gerichtsverhandlung über die NSU-Morde sein. „Zum Prozessbeginn haben wir das Ladengeschäft, die Landesvertretung des Verfassungsschutzes sowie das Wohnhaus des für seine rassistischen Äußerungen bekannten CDU-Politikers Kurt Wansner angegriffen bzw. markiert“, heißt es in dem Schreiben. Dem Abgeordneten Wansner, der auch Vorsitzender der CDU Friedrichshain-Kreuzberg ist, wirft das Schreiben „das bewusste Schüren rassistischer Stimmungen“ vor. Die Polizei schließt einen politischen Hintergrund nicht aus, der Staatsschutz des Landeskriminalamts ermittelt.

„Das sind ja Irre“, reagierte Wansner, der in Kreuzberg seinen Wahlkreis hat, aber im Bezirk Neukölln wohnt, gegenüber der taz. Bei ihm warfen Unbekannte nicht Eier wie vor der Innenverwaltung – dort sitzt der Verfassungsschutz –, sondern laut Wansner fünf mit roter Ölfarbe gefüllte Glühbirnen auf den weißen Putz. „Man kann ja mit mir streiten, aber dass ich auch nur im Ansatz etwas mit Rechten und mit diesen NSU-Mördern zu tun habe, das ist wirr“, sagte Wansner. (more…)

Farbanschläge auf Politiker und Senat

Wohnhaus von CDU-Abgeordnetem beworfen, linke Gruppe bekennt sich

Foto: Theo Schneider
Foto: Theo Schneider

Farb-Attacke von Linksextremen! Im Zusammenhang mit dem für kommende Woche angesetzten Prozessbeginn gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) haben Unbekannte in der Nacht zu Mittwoch mehrere Farbschläge auf Politiker und den Senat verübt.

Nach Angaben der Polizei wurden dabei die Innenverwaltung in der Klosterstraße, das Wohnhaus des Neuköllner CDU-Abgeordneten Kurt Wansner (65) und ein Buchladen in Schönweide beschmiert. Bei der Innenverwaltung hatten Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes während ihres Rundgangs am Dienstag um 22.20 Uhr mehrere rote Farbflecke auf der Fassade entdeckt. Um 1.15 Uhr wurde die Polizei in Oberschöneweide alarmiert, nachdem dort 15 Scheiben eines Buchladens in der Siemensstraße beschädigt wurden. Der Besitzer soll angeblich aus dem rechtsradikalem Milieu stammen.

Am Mittwochmorgen stellte CDU-Politiker Wansner Strafanzeige, nachdem Unbekannte in der Nacht Glasbehälter, die mit Farbe gefüllt waren, gegen die Wand seines Hauses geworfen hatten. Zu den Taten bekannte sich die Gruppe „Autonome Antirassisten Berlin“. Sie begründete ihre Attacken mit dem rassistischen Klima in der Gesellschaft, das die rechtsextreme Mordserie erst ermöglicht habe. Wansner warfen sie wiederholt „besonders rassistische Äußerungen und Forderungen“ vor.

Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus verurteilte den Farbanschlag auf das Wohnhaus Wansners als feige. „Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung“, erklärte Fraktionsvorsitzender Florian Graf. Es dürfe keinerlei Einschüchterung von Demokraten geben. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: BZ (http://www.bz-berlin.de/bezirk/mitte/linke-gruppe-veruebte-mehrere-farbanschlaege-article1664904.html)

Zmrtvýchstání motorkáře a nebožtík v betonu

Na motorkářské scéně v Německu je stále dusno. V berlínské Virchowově nemocnici se z kómatu probudil rocker, kterého už policie měla téměř za mrtvého. V Kielu hledá policie v betonových základech jedné haly mrtvolu muže, jehož nejspíše mučili a zastřelili motorkáři. Minulý pátek se ke zvláštnímu jednání sešel berlínský Senát. Téma? Válka mezi gangy Hells Angels (Pekelní andělé) a Bandidos (Bandité).

Razie v jednom z berlínských rockerských klubů. Photo: Theo Schneider
Razie v jednom z berlínských rockerských klubů. Photo: Theo Schneider

Klinika Rudolfa Virchowa v berlínské čtvrti Wedding připomíná pevnost. Budovu hlídají policisté a spolu s nimi i motorkáři z gangu Hells Angels. Od první červnové soboty zde totiž leží jeden z jejich šéfů André Sommer, kterému kdosi před jeho hospodou Germania vpálil do těla šest kulek. Těžce zraněný muž je prezidentem motorkářského charteru neboli místní skupiny Nomads.

Der komplette Artikel (auf tschechisch): Týden.cz (http://www.tyden.cz/rubriky/zahranici/evropa/zmrtvychstani-motorkare-a-neboztik-v-betonu_237823.html)

Die verratene Razzia

Polizei tobt, Rocker feiern
Von R. GORNY und P. DEBIONNE

BERLIN – Es sollte eine Überraschungs-Razzia werden, doch alle wussten Bescheid. Dennoch durchsuchte die Polizei am Mittwochmorgen Wohnungen, Kneipen und Vereinshäuser der Hells Angels, machte eine Unterabteilung der Höllengel per richterlichen Beschluss dicht. Doch den Rockern ist das egal.

Ohne Kutten, dafür mit ausgestrecktem Mittelfinger: Mitglieder der Hells Angels während der Razzia. Foto: Theo Schneider
Ohne Kutten, dafür mit ausgestrecktem Mittelfinger: Mitglieder der Hells Angels während der Razzia. Foto: Theo Schneider

Monatelang hatten die Ermittler des Landeskriminalamtes die Razzia und die Verbotsverfügung gegen die „Hells Angels MC City“ vorbereitet. Doch irgendjemand innerhalb der Polizei warnte die schweren Jungs vor dem bestehenden Großeinsatz (KURIER berichtete). Zwar konnten bei der Razzia noch einige Motorräder, Vereinskutten, Büromöbel sowie diverse Unterlagen beschlagnahmt werden. Doch die wirklich interessanten und wertvollen Dinge, auf die es die Ermittler abgesehen hatten, waren von den Höllenengeln längst beiseitegeschafft worden. Dementsprechend gelangweilt standen die Rocker am Rande der Razzia und leisteten keinen nennenswerten Widerstand.

Ein Ermittler untersucht eines der bei der Razzia beschlagnahmten Motorräder. Foto: Theo Schneider
Ein Ermittler untersucht eines der bei der Razzia beschlagnahmten Motorräder. Foto: Theo Schneider

Stocksauer dagegen ist Berlins Innensenator Frank Henkel. „Ich bin entsetzt über Hinweise, wonach der Einsatz im Vorfeld bei den Betroffenen bekannt gewesen sein soll.“ Er habe „die Polizeipräsidentin aufgefordert, die Umstände zu prüfen und Konsequenzen zu ziehen“. Auch Bodo Pfalzgraf, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, wettert: „Diese schwarzen Schafe werden wir finden. So jemand gehört nicht in die Polizei!“

Die Hells Angels (von denen eigens ein hochrangiges Mitglied aus den USA angereist war) gründeten – von den Ereignissen gänzlich unbeeindruckt – einen neuen Clubableger für den gesamten Osten Deutschlands, den „Hells Angels MC East Distrcit“. Zu Deutsch: Hells Angels MC Bezirk Ost.

Quelle: Berliner Kurier (http://www.berliner-kurier.de/polizei-prozesse/polizei-rocker-verratene-razzia-berlin-hells-angels-bandidos,7169126,16144874.html)

Hells Angels forbudt i Berlin

Nu er politiet i gang med at beslaglægge klubhuset
11:23, 30. maj 2012 | Ritzau /112

De tyske myndigheder har lukket Hells Angels klubhus i Berlin. Foto: Theo Schneider / Demotix
De tyske myndigheder har lukket Hells Angels klubhus i Berlin. Foto: Theo Schneider / Demotix

Politiet i den tyske hovedstad, Berlin, er i gang med at gennemsøge og beslaglægge inventar, og hvad der ellers er i rockerbanden Hells Angels Berlin Citys klubhus.

En domstol i Berlin afgjorde i sidste uge, at Hells Angels er forbudt i hovedstaden, og nu er ordensmagten så i gang med den mere praktiske del af arbejdet.

Egentlig var det meningen, at politiet skulle rykke ind i klubhuset onsdag morgen, men denne aktion blev fremrykket til tirsdag aften, fordi der var mistanke om, at tidspunktet for aktionen var røbet til den nu forbudte rockerbande.

50 betjente involveret
- Ved middagstid skal vi have beslaglagt inventaret i klubhuset. Det gælder også en række motorcykler, siger en talsmand for politiet.

Omkring 50 betjente er involveret i aktionen.

Samtidig er politiet i gang med at undersøge, om og i givet fald hvordan oplysninger om den planlagte aktion mod klubhuset er lækket.

Der har i øvrigt været aktioner mod rockere adskillige steder i Nordtyskland. Omkring 1200 betjente har gennemsøgt bordeller, værtshuse og lejligheder med tilknytning til rockere i Kiel, Hannover og Hamburg.

Quelle: Ekstra Bladet (http://ekstrabladet.dk/112/article1767893.ece)

Berlin-Liga: Fünf Verletzte bei Randale

Am Sonntag gingen Fans von TeBe und dem TSV Rudow aufeinander los. Es gab Verletzte und Festnahmen.
dpa/B.Z.


Theo Schneider
Jetzt wird schon in der Berlin-Liga gezündelt. TeBe-Fans brannten in Rudow Pyrotechnik ab

Kaum noch ein Tag ohne Meldung über neue Fan-Ausschreitungen. Selbst in der Berlin-Liga wird jetzt geprügelt. Am Sonntag gingen beim Heimspiel des TSV Rudow gegen Tennis Borussia Berlin Fans beider Lager aufeinander los. Die traurige Bilanz: fünf Verletzte, darunter drei Polizisten, und vier vorläufige Festnahmen.

Schon während des Spiels war es auf dem Sportplatz in der Stubenrauchstraße in Neukölln zu Auseinandersetzungen zwischen Fans und der Polizei gekommen. In der Halbzeitpause zündeten TeBe-Fans Pyrotechnik. Die Rudow-Fans antworteten mit rechtsradikalen Parolen und warfen mit Bierbechern auf die Gästefans.

Nach Ende des Spiels trafen am U-Bahnhof Zwickauer Damm die beiden Fangruppen aufeinander. Die gegenseitigen Provokationen gingen weiter. Vereinzelt flogen Steine. Erst nachdem die Polizei dazwischen ging, beruhigte sich die Lage. Insgesamt gab es vier Festnahmen, Ermittlungsverfahren wurden unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung eingeleitet.

Quelle: BZ (http://www.bz-berlin.de/sport/fussball/berlin-liga-fuenf-verletzte-bei-randale-article1307235.html)