Titelseite taz vom 28.11.2014

Wider das Unisono

Seit 20 Jahren erscheint jW wieder an jedem Werktag. Manchen wird die dauerhafte Existenz dieser Zeitung ein Rätsel bleiben

Foto: Theo Schneider
Foto: Theo Schneider

Am 6. April vor 20 Jahren wurde die junge Welt von ihrem damaligen Besitzer eingestellt. Am 13. April 1995 erschien sie wieder und seitdem an jedem Werktag. Woher der lange Atem? Zeitgenossen, denen bereits die Existenz dieser Zeitung ein Rätsel ist, vermuteten Finanzquellen in Havanna, Peking oder Moskau. Saddam Hussein, Slobodan Milosevic oder Wladimir Putin, also Schurkenstaatenchefs, die der bundesdeutsche Durchschnittsmedienkonsument kennt, sollen jW-Sponsoren gewesen sein. (more…)

Titelseite taz vom 16.12.2013

Mission of Mercy

Theo Schneider / Demotix / Corbis

Quelle: The Elks Magazine (http://content.yudu.com/A270b0/ElksJune2013/resources/index.htm)

Neue Broschüre der MBR: “Rechtsextremismus und Engagement im urbanen Raum”

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) legt eine neue Broschüre zum Thema „Rechtsextremismus und Engagement im urbanen Raum“ vor. Sie fasst ansprechend aufgearbeitet die Ergebnisse einer Fachtagung zusammen, die im September 2012 in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt wurde. Grafisch ausdrucksvoll werden auf 32 Seiten Diskussionen und Beiträge von Expert/innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung dokumentiert. [Weiterlesen]

Die Broschüre steht hier für Sie zum Download bereit. Die gedruckte Dokumentation können Sie unter info@mbr-berlin.de bestellen.

Mit Fotos von Theo Schneider.

„Looking for Freedom“: David Hasselhoff an der Berliner Mauer

Quelle: Spiegel Online (http://www.spiegel.de/fotostrecke/david-hasselhoff-bei-east-side-gallery-protest-fotostrecke-94528-4.html)

Gesamtbericht der EU 2012


Foto: Theo Schneider

Gesamtbericht der Europäischen Union 2012

(Anti-)Racism and critical interventions in Europe

Tolerace Conference Poster, Photo: Theo Schneider

http://www.ces.uc.pt/projectos/tolerace/pages/en/about-tolerace/what-is-tolerace-about.php

Austellung „Schöneweider Zustände“

Mit Fotos von Theo Schneider

Ausstellung Uffmucken Seite 1

Ausstellung Uffmucken Seite 2

Quelle: Uffmucken Schöneweide (http://uffmucken-schoeneweide.de/files/2013/01/ausstellung_uffmucken_web.pdf)

moma-Reporter: NPD-Verbot – Warum eigentlich nicht?

Im für die NPD strategisch wichtigen Landesverband Berlin „demonstrieren“ die Rechtsextremisten nahezu täglich, dass sie aggressiv-kämpferisch gegen die Verfassung vorgehen. Junge Aktivisten ziehen nachts durch die Hauptstadt, hinterlassen dabei Hakenkreuz- und SS-Schmierereien. Zudem werfen sie immer wieder Scheiben von linken Aktivisten ein. Parteibüros werden attackiert, neuerdings auch völlig unbescholtene Familien, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Im Falle einer Familie, auf deren Wohnhaus im bürgerlichen Berlin-Britz bereits vier Anschläge verübt wurden, wird jetzt gegen einen jungen NPD-Funktionär ermittelt, der unmittelbar zum Dunstkreis des Berliner Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke zählt. moma-Reporter Jo Goll hat sich ins rechtsradikale Milieu gewagt und erlebt, wie gefährlich die Szene tatsächlich ist.

Beitrag Jo Goll
Mit Fotos von Theo Schneider

Quelle: ARD Morgenmagazin (http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/reportagen/moma-Reporter-NPD-Verbot-Warum-eigentlich-nicht-100.html)

Berliner extreme Rechte wählt ihre Bundestagskandidaten

Erfolglose Berliner NPD-Kandidaten Schmidtke, Meenen und Voigt kandidieren wieder © Theo Schneider
Erfolglose Berliner NPD-Kandidaten Schmidtke, Meenen und Voigt kandidieren wieder © Theo Schneider

Die Berliner Verbände der neonazistischen NPD und der rechtspopulistische Splitterpartei „Pro Deutschland“ wählten am Samstag ihre Landeslisten für die Bundestagswahl.

Von Theo Schneider (more…)

Die Merkel-Doktrin

Geheimentscheidung in Berlin: Israel bekommt Panzerfäuste, womöglich können auch die Saudis „Boxer“-Radpanzer kaufen und damit die explosive Krisenregion weiter hochrüsten. Immer mehr autoritäre Regime wollen deutsche Waffen beschaffen.

Außenminister Guido Westerwelle. Foto: Theo Schneider / Demotix
Außenminister Guido Westerwelle. Foto: Theo Schneider / Demotix

Es ist nicht bekannt, was die Araber am neuen „Leopard 2“-Kampfpanzer am meisten beeindruckt. Ist es die bewährte 120-Millimeter-Glattrohrkanone, die stur ihr Ziel fixiert, selbst wenn der 68-Tonnen-Koloss mit hoher Geschwindigkeit durch die Wüste rast? Ist es der „leistungsgesteigerte zusätzliche Stromerzeuger für Check-Point-Missionen“, den der Münchner Hersteller Krauss-Maffei Wegmann anpreist? Oder die „Außenbordsprechstelle für abgesessene Kräfte“?

Sicher ist: Die Rüstungsexperten aus Saudi-Arabien und Katar wissen es zu schätzen, dass der neue „Leopard“ mit einer verbesserten „Kampfraum-Kühlanlage“ ausgestattet ist. Wer will schon, dass die eigenen Soldaten im heißen Wüstensommer bei 50 Grad im Schatten in einem gepanzerten Backofen gegart werden?

In der ersten Juliwoche ließ Krauss-Maffei ein Exemplar der neuen Wunderwaffe in die saudische Wüste schaffen, um den „Leopard 2“ unter extremen Hitzebedingungen zu testen. Das Berliner Verteidigungsministerium schickte eigens einen Offizier der Bundeswehr mit, um die Sicherheit beim Testschießen zu gewährleisten.

Der ganze Artikel auf Spiegel.de

Quelle: DER SPIEGEL 49/2012 (http://www.spiegel.de/spiegel/print/index-2012-49.html)

Wieder Ärger für Berliner NPD-Chef?

Sebastian Schmidtke (Mitte) bei einer NPD-Veranstaltung im Januar 2011 © Matthias Zickrow
Sebastian Schmidtke (Mitte) bei einer NPD-Veranstaltung im Januar 2011 © Matthias Zickrow

Landesvorsitzender Schmidtke soll am Samstag Gegendemonstranten attackiert haben und drohte später: „Einer muss der Erste sein – fuck Silvio Meier“. Der Hausbesetzer Meier war vor 20 Jahren von Neonazis erstochen worden. Schon seit Monaten wird gegen Schmidtke wegen der Webseite des „NW-Berlin“ ermittelt, auf der politische Gegner aufgelistet und bedroht werden.

Von Theo Schneider (more…)

Demo-Wut legt Berlin lahm

Schwere Krawalle befürchtet

Heftige Ausschreitungen beim Gedenkmarsch für das Neonazi-Opfer Silvio Meier im November 2009. Drohen am Wochenende Szenen wie diese?<br />
Foto: Theo Schneider
Heftige Ausschreitungen beim Gedenkmarsch für das Neonazi-Opfer Silvio Meier im November 2009. Drohen am Wochenende Szenen wie diese?
Foto: Theo Schneider

BERLIN – Krawall-Alarm in Berlin. Im Gedenken an den ermordeten Hausbesetzer Silvio Meier ziehen am Samstag mehr als 1500 Menschen quer durch Friedrichshain. Zeitgleich marschiert die NPD auf.

„Wir sind auf alles vorbereitet, auch schweres Gerät steht bereit“, sagt eine Polizeisprecherin dem KURIER. Die Beamten sind gerüstet. Und das müssen sie auch. Denn zum 20. Todestag von Silvio Meier haben sich besonders viele linke Gruppen und Aktivisten zur Demonstration angemeldet, die Polizei rechnet auch mit „Krawall-Touristen“.

Heißt: Ab 15 Uhr ist Friedrichshain dicht, der Zug startet an der Samariterstraße und führt über die Boxhagener Straße, die Rigaer Straße und den S- und U-Bahnhof Lichtenberg auf die Frankfurter Allee. Pikant: Der Marsch wird die Demo an der Lückstraße 58 vorbeiführen, einem bekannten Treff des rechtsextremen „Nationalen Widerstands“. Hier hat die NPD, wie auch in Rudow, eine Kundgebung angekündigt – absolute Explosionsgefahr.

Dabei kann sich die Polizei nicht nur auf den Gedenkzug konzentrieren. Ab 14 Uhr gehen auch Demonstranten aus mehreren Bundesländern gegen Fluglärm auf die Straße. Der Marsch beginnt am Potsdamer Platz und führt zur SPD-Zentrale an der Wilhelmstraße in Kreuzberg. Laut Polizei wurden bis 10 000 Teilnehmer angemeldet. MBÖ

Quelle: Berliner Kurier (http://www.berliner-kurier.de/polizei-prozesse/demo-silvio-meier-nazi-mord-hausbesetzer-liebig,7169126,20949264.html)

Nazi-Aufmarsch in Polen

Aufmarsch zum Krawall

Hooligans und Nazis lieferten sich am polnischen Unabhängigkeitstag auch in diesem Jahr eine Straßenschlacht mit der Polizei. Doch anders als in den Vorjahren machen die Medien dieses Mal zumindest nicht die Gegendemonstranten für die Gewalt verantwortlich.

VON THEO SCHNEIDER

Fundamentalistische Katholiken, mehrere tausend Fußballhooligans, Anwohner, Mitglieder der Naziorganisationen »Nationalradikales Lager« (ONR) und »Allpolnische Jugend« (MW) – sie alle beteiligten sich am »Marsch der Unabhängigkeit« in Warschau. Am vorvergangenen Sonntag, dem polnischen Unabhängigkeitstag, kam es dabei erneut zu heftigen Ausschreitungen. Der vom ONR und der MW organisierte Aufmarsch findet neben den staatsoffiziellen Gedenkveranstaltungen seit einigen Jahren in der polnischen Hauptstadt statt und erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Die Teilnehmer laufen dabei zum Denkmal von Roman Dmowski. Er gilt als einer der Väter des polnischen Nationalismus und organisierte 1911 als überzeugter Antisemit einen Boykott jüdischer Unternehmen. Was die doch sehr unterschiedlichen Beteiligten eint, sind die in Polen weit verbreitete Homophobie und der Antikommunismus. Diese ermöglichen es rechtsextremen Gruppen im Land immer wieder, Menschen außerhalb des neonazistischen Milieus für Kundgebungen und Demonstrationen zu gewinnen. (more…)

Zwei NPD-Kundgebungen am Samstag in Berlin

Ein NPD-Aktivist mit Fahne auf einem Aufmarsch in Berlin © Theo Schneider<br />
Ein NPD-Aktivist mit Fahne auf einem Aufmarsch in Berlin © Theo Schneider

Von Theo Schneider

Wie der Störungsmelder bereits berichtet hatte, plant die Berliner NPD am kommenden Samstag einen Aufmarsch durch Rudow um gegen ein geplantes Asylbewerberheim Stimmung zu machen. Mittlerweile formiert sich auch der Gegenprotest. Insgesamt vier Veranstaltungen unter Mottos wie „Kein Bleiberecht für Nazis“ oder „Solidarität mit den Flüchtlingen“ sind ab 12 Uhr um die Rudower Spinne, den Auftakt- und Endkundgebungsplatz der Rechten, angemeldet. In einem Aufruf der Grünen Neukölln heißt es zum rassistischen Marsch der NPD: „Doch nicht die Ausgrenzung von Flüchtlingen darf das Ziel sein, vielmehr muss alles getan werden, um eine menschenwürdige Unterbringung zu sichern und eine Integration dieser Menschen zu ermöglichen! Solidarisieren wir uns mit den Flüchtlingen und setzen ein deutliches Zeichen gegen die menschenverachtenden Parolen der NPD und ihrer Anhänger_innen!“ (more…)

Nationalistisches Massenevent

Eine Gruppe polnischer Polizisten steht randalierenden Neonazis gegenüber © Theo Schneider
Eine Gruppe polnischer Polizisten steht randalierenden Neonazis gegenüber © Theo Schneider

Neonazis und Hooligans randalieren am polnischen Unabhängigkeitstag in Warschau. Über tausend Nazigegner protestieren dagegen zeitgleich.

Von Theo Schneider

Es scheint zur traurigen Tradition am 11. November in Warschau zu werden. Neben den staatsoffiziellen Zeremonien und Gedenkfeiern im ganzen Land marschieren auch tausende Nationalisten, gewaltbereite Neonazis und Hooligans bei einem eigenen „Marsch der Unabhängigkeit“ am polnischen Nationalfeiertag durch Warschau und liefern sich dabei Straßenschlachten mit der Polizei. Ziel des Marsches ist das Denkmal von Roman Dmowskiego. Er gilt als einer der Väter des polnischen Nationalismus und organisierte 1911 als überzeugter Antisemit einen Boykott jüdischer Unternehmen. (more…)

Nationalistisches Massenevent

14.11.2012 – Neonazis und Hooligans randalieren am polnischen Unabhängigkeitstag in Warschau. Über tausend Nazigegner protestieren dagegen zeitgleich.

Vermummter Hooligan in Warschau bei Steinwurf auf Polizisten; Photo: T. Schneider
Vermummter Hooligan in Warschau bei Steinwurf
auf Polizisten; Photo: T. Schneider

Es scheint zur traurigen Tradition am 11. November in Warschau zu werden. Neben den staatsoffiziellen Zeremonien und Gedenkfeiern im ganzen Land marschieren auch tausende Nationalisten, gewaltbereite Neonazis und Hooligans bei einem eigenen „Marsch der Unabhängigkeit“ am polnischen Nationalfeiertag durch Warschau und liefern sich dabei Straßenschlachten mit der Polizei. Ziel des Marsches ist das Denkmal von Roman Dmowskiego. Er gilt als einer der Väter des polnischen Nationalismus und organisierte 1911 als überzeugter Antisemit einen Boykott jüdischer Unternehmen.

Vermutlich nicht zuletzt deswegen entwickelte sich in diesem Jahr die Veranstaltung, organisiert von den nationalistischen Gruppierungen „Nationalradikales Lager“ (ONR) und „Allpolnische Jugend“ mit rund 20.000 Teilnehmern auch zu einem Treffen diverser rechtsextremer Gruppen Europas: unter anderem Abordnungen der ungarischen Jobbik-Bewegung, Mitglieder der slowakischen SNS-Partei sowie Vertreter der italienischen Forza Nuova und serbische Neonazis liefen zum 94. Jahrestag der Unabhängigkeit in der polnischen Hauptstadt auf. (more…)

„Rudow muss deutsch bleiben“

12.11.2012 – Die NPD macht mobil gegen eine geplante Asylbewerber-Unterkunft im Berliner Bezirk Neukölln.

Auf den Facebook-Seiten der Berliner NPD und des Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke wird zu einem Neonazi-Aufmarsch am 24. November in Berlin-Rudow mobilisiert. Anlass ist eine geplante Unterkunft für Asylbewerber in dem Südneuköllner Ortsteil. Angemeldet wurde die Versammlung von 13.00 bis 24.00 Uhr durch die NPD für 100 Teilnehmer unter dem Motto „Nein zum Asylantenheim in Rudow – Rudow muss deutsch bleiben“. Treffpunkt ist um 13.00 Uhr der U-Bahnhof Rudow, der als ein Schwerpunkt rechter Gewalt in der Vergangenheit immer wieder in die Schlagzeilen geriet. (more…)

Berliner NPD will gegen geplante Asylbewerberunterkunft aufmarschieren

Auf Facebook veröffentlichte NPD-Chef Schmidtke Fotos vom Mittwoch © Screenshot Facebook
Auf Facebook veröffentlichte NPD-Chef Schmidtke Fotos vom Mittwoch © Screenshot Facebook

Von den Versuchen der NPD, die rassistische Stimmungen in der aktuellen Debatte gegen Asylbewerber noch weiter aufzuladen, berichtete der Störungsmelder bereits mehrfach. Auch aus Berlin . Jetzt wurde bekannt, dass für den 24. November ein Aufmarsch gegen eine geplante Asylunterkunft in Rudow angemeldet ist. Das Datum scheint kein Zufall zu sein.

Von Theo Schneider

Seit heute Mittag mobilisieren NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke und die Berliner NPD auf Facebook zu einem Aufmarsch in dem Südneuköllner Ortsteil. Angemeldet wurde die Versammlung für 100 Teilnehmer von 13 bis 24 Uhr. Das Datum scheint bewusst gewählt worden zu sein, beginnt doch nur zwei Stunden später die traditionelle bundesweite Demonstration für den von Neonazis ermordeten Antifaschisten Silvio Meier in Friedrichshain, an dem sich jedes Jahr mehrere tausend Menschen beteiligen. In diesem Jahr werden besonders viele Menschen erwartet, da sich der Todestag zum 20. Mal jährt. Immer wieder versuchten in der Vergangenheit Neonazis durch parallel angemeldete Aufmärsche oder Kundgebungen, mit eher bescheidenen Erfolg, Teilnehmer von der Demonstration wegzulocken. (more…)

Time for Prime Minister Erdogan to think about his legacy

ASLAN AMANI

As Prime Minister Recep Erdogan’s Justice and Development Party celebrates one decade of power, Turkey looks back with satisfaction on the journey travelled. But big mountains still loom ahead for Erdogan and his government.

Turkish PM Recep Erdogan on a state visit in Germany. Demotix/Theo Schneider. All rights reserved.
Turkish PM Recep Erdogan on a state visit in Germany. Demotix/Theo Schneider. All rights reserved.

Turkey’s resurgence as an international actor has won the country friends as well as foes. However, the country’s rising importance in the geopolitical map of the Middle East is hard to dispute. This week, the party credited with revitalizing Turkey from its economically depressed and politically unstable days in the early 2000s celebrates its first decade in power. Despite the success Prime Minister Recep Erdogan’s Justice and Development Party (AKP) has had in overcoming economic crises and demilitarising the country’s political system, he needs to treat this milestone not just as an occasion for celebration, but also for sober reflection on the legacy of his decade in power. (more…)

V západní Evropě už nechtějí krmit balkánské nuzáky

Z prašného parkoviště v srbském hraničním městě Preševo odjíždějí každou sobotu etničtí Albánci v přecpaných autobusech do západní Evropy. Využívají tolik ceněné svobody vkročit do Evropské unie bez víza. Pro mnohé cestování bez víz do většiny zemí Evropské unie znamená naději, že život bez práce a v bídě se stane minulostí. Nicméně vlivná skupina zemí EU je o tuto svobodu chce připravit.

Politici a občané v jednom z kostelů v Grünau v Berlíně diskutují o pomoci nové vlně imigrantů z Balkánu (říjen 2012). Foto: Theo Schneider / Demotix / Profimedia
Politici a občané v jednom z kostelů v Grünau v Berlíně diskutují o pomoci nové vlně imigrantů z Balkánu (říjen 2012). Foto: Theo Schneider / Demotix / Profimedia

Arsim Memishi se na podobně ubíjející cestu autobusem z Preševa do Německa a pak do Švédska vydal loni. Šestatřicetiletý absolvent univerzity vypráví příběh o houstnoucí atmosféře nepřátelství šířící se v zámožných západoevropských zemích.

Když dojel do švédského Malmö, stal se jedním ze skoro 60 tisíc lidí ze západního Balkánu, kteří v období 2009-2010 požádali v EU o azyl. V těchto letech sedmadvacítka zrušila vízovou povinnost pro lidi z většiny zemí, jež vznikly po krvavém rozpadu Jugoslávie.
(more…)

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bei Günther Jauch: “Ein beschämender Auftritt”

von Johannes Hartl

Gab bei Günther Jauch zum Thema
Gab bei Günther Jauch zum Thema „Deutscher Hass – Wie tief ist der Neonazi-Sumpf?“ ein beschämendes Bild ab: Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) © Theo Schneider

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) versuchte bei Günther Jauch zu rechtfertigen, was nicht mehr zu rechtfertigen ist. Am Ende zeigte sich, dass der Minister aus der rassistischen Terrorserie gleich null gelernt hat. Weiter werden die Behörden in Schutz genommen und ein kollektives Versagen vehement dementiert. Ein Kommentar.

„Deutscher Hass – Wie tief ist der Neonazi-Sumpf“ lautete das Thema der Günter-Jauch-Sendung vom Sonntag. Eine interessante Frage, die der Moderator mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, dem Grünen-Politiker Cem Özdemir, der Journalistin Mely Kiyak und dem Journalisten Thomas Kuban sowie dem Jenaer Sozialarbeiter Thomas Grund diskutieren wollte.

Und die Diskussion wurde tatsächlich sehr spannend. Denn Friedrich gab sich alle Mühe, um die Sicherheitsbehörden in Schutz zu nehmen und ihr Versagen zu relativieren. Ohnehin hätte es kein kollektives Versagen gegeben, sondern lediglich ein „individuelles“, wie der Minister zu erläutern versuchte. (more…)

Mario Draghi defends ECB’s actions

ECB president Mario Draghi (centre) at the Reichstag Building in Berlin last week. Photograph: Theo Schneider/Demotix/Corbis
ECB president Mario Draghi (centre) at the Reichstag Building in Berlin last week. Photograph: Theo Schneider/Demotix/Corbis

Good morning, and welcome to our rolling coverage of the eurozone debt crisis, and other key events in the world economy.

First up: Mario Draghi has given a rather fascinating interview to Der Spiegel in which the European Central Bank president defended his recent actions.

Draghi told the German newspaper that eurozone states must accept the loss of some sovereignty in order to preserve the single currency. He denied that his massive liquidity schemes and promise of unlimited bond purchases would fuel inflation.

Draghi also rejected claims that the European Central Bank has violated its mandate, and argued that German savers should be pleased, not alarmed – taxpayers might even make a profit on the ECB’s bond purchases. (more…)

Draghi : opération de charme réussie devant le Bundestag

Très critiqué outre-Rhin, l'italien Mario Draghi s'est plié à un exercice inhabituel.<br />
Crédits photo : Theo Schneider / Demotix/Theo Schneider / Demotix
Très critiqué outre-Rhin, l‘italien Mario Draghi s‘est plié à un exercice inhabituel.
Crédits photo : Theo Schneider / Demotix/Theo Schneider / Demotix

Le président de la BCE était auditionné ce mercredi, à sa demande, par la Commission des Finances du Bundestag.

De notre correspondant à Berlin

Très critiqué outre-Rhin, l‘italien Mario Draghi s‘est plié à un exercice inhabituel, mercredi, acceptant de s‘expliquer devant le Bundestag, pour convaincre l‘Allemagne des bienfaits de son programme de rachat d‘obligations souveraines.

Le président de la Banque centrale européen (BCE) est passé sur le grill des députés des Commissions du Budget, des Finances et des Affaires européennes pour une séance à huis clos de deux heures, visant à désamorcer leur scepticisme. Mario Draghi est ressorti de la «fosse aux lions» le sourire aux lèvres.

Visiblement le charme du président de la BCE a opéré au plus haut niveau. Norbert Lammert, le président du Bundestag issu du parti conservateur de la chancelière a salué la démarche de Dragi, qui a permis «d‘instaurer un nouveau climat de confiance» avec les parlementaires allemands. «Cet entretien a permis de mieux cerner les inquiétudes et les besoins des deux côtés, s‘est félicité Lammert. Je suis sur que dorénavant mes collègues commenteront les affaires avec un peu plus de retenue». (more…)

Der »Nationale Widerstand Berlin«

Militante Anti-Antifa

Die Anschläge der vergangenen Woche in Berlin und Umgebung waren zielgerichtete Attacken mit klarer Tatbekennung. Der Berliner Senat gerät nun unter Druck, gegen die Täter vorzugehen.
VON FABIAN KUNOW

Das Bekenntnis war deutlich und lautete: »NW Berlin«, für »Nationaler Widerstand Berlin«. Diese Gruppe bekannte sich zu mehreren der nächtlichen Attacken am 9. Oktober, dem 105. Geburtstag des Berliner SA-Sturmführers Horst Wessel. Hinter den planvollen Sachbeschädigungen stecken bestimmte Neonazigruppen.

Berlins politisch aktive Neonazis bilden eine überschaubare Szene. Kaum 100 Aktivistinnen und Aktivisten dürften sich um die NPD und die Internetplattform »nw-berlin.net« versammeln – eine geringe Anzahl für eine Stadt wie Berlin. Die Personalknappheiet führt dazu, dass es oft schwer ist, die Mitglieder im Landesverband der NPD vom aktivistischen Teil Neonaziszene zu trennen. Es handelt sich in zahlreichen Fällen um dieselben Personen, die mal als NPD-Funktionäre, mal als Mitglieder des NW-Berlin auftreten. Hinzu kommen im selben Personenkreis noch Namen wie Nationale Sozialisten Berlin, Freie Kräfte Berlin oder Autonome Nationalisten Berlin (ANB). Der letzte große Versuch dieser Gruppen, einen Aufmarsch zu organisieren, fand am 1. Mai 2010 statt. Seitdem beschränken sich die Neonazis auf kleinere Kundgebungen und konspirative Treffen. Da Mobilisierungsfähigkeit und gesellschaftliche Interventionsmöglichkeiten offenbar fehlen, kompensiert man das mit dem Terror gegen politische Gegner.

Chile-Freundschaftsgesellschaft, Berlin-Neukölln, 6. Juni 2012 (Foto: Theo Schneider)
Chile-Freundschaftsgesellschaft, Berlin-Neukölln, 6. Juni 2012 (Foto: Theo Schneider)

So wurden vergangene Woche die Fensterscheiben des Nachbarschaftshauses Villa Offensiv in Berlin-Treptow eingeworfen und der Briefkasten gesprengt. Das SPD-Bürgerbüro in Berlin-Spandau wurde mit einem Hakenkreuz und dem Schriftzug »nw-berlin.net« besprüht. Das Büro der Linkspartei in Berlin-Tegel wurde mit braunen Farbbeuteln beworfen, auch dort tauchte der Schriftzug »nw-berlin.net« auf, mit weißer Farbe auf den Gehweg gesprüht. Bei einer Familie in Berlin-Neukölln, die regelmäßig von Neonazis terrorisiert wird, wurde die Haustür eingeschlagen. An das Anton-Schmaus-Haus, die Jugendeinrichtung der Berliner Falken in Britz, wurden in der Nacht zum 9. Oktober der Spruch »ihr interessiert uns brennend«, erneut »nw-berlin.net« sowie Hakenkreuze und Keltenkreuze gesprüht. In den vergangenen zwei Jahren war das Jugendzentrum bereits zweimal, offenbar von Neonazis, angezündet worden und stand schon kurz vor der Schließung. Nun sollen ein neuer Zaun und Polizeischutz den Betrieb dieser Begegnungsstätte von Kindern sicherstellen. In derselben Nacht wurden nicht unweit des Anton-Schmaus-Hauses weitere Hakenkreuze und rechtsextreme Parolen hinterlassen. So wurden auch die nahegelegene Stadtbibliothek beschmiert und in Berlin-Britz ein Gedenkstein, der dem von den Nazis ermordeten anarchistischen Dichter Erich Mühsam gewidmet ist, unleserlich gemacht. (more…)

Jungle World Nr. 42 (2012)

Hidden Gems of Europe

From a secret London restaurant to in-the-know Rome boutiques, 14 reasons to look beyond the obvious.

Treptower Park in Berlin. Theo Schneider / Demotix. Via Corbis
Treptower Park in Berlin. Theo Schneider / Demotix. Via Corbis

Berlin
Soviet War Memorial/Street Art
From the paint-slathered remnants of the Berlin Wall to Daniel Libeskind’s Holocaust memorial, Berlin is awash in historical testament. But one of the city’s most fascinating monuments is well off the tourist trail, in the middle of Treptower Park, which runs along the Spree River in the former East Berlin.
Built after World War II to commemorate the thousands of Soviet soldiers who died in the Battle of Berlin, the huge Soviet War Memorial is at once a moving work of midcentury political art and a ludicrous piece of Stalinist pomp. The central axis leads from a statue of a grieving Mother Russia across a long, landscaped plaza to a 70-ton bronze statue of a soldier brandishing a rescued German child and standing triumphantly atop a crushed swastika. Lining the plaza, which is an actual burial plot for some 7,000 Red Army soldiers, are 16 raised stone sarcophagi, each bearing a quote by Stalin and a frieze depicting some act of Soviet heroism. The compositions — machine gun-toting soldiers stacked like sardines, children throwing grenades — are vaguely classical, like social realist tableaus as conceived by a Hellenistic artisan.
To lighten the impact, venture down the street to the former Western district Kreuzberg, where you’ll find another kind of historical remnant, albeit newer in origin: several murals by the Italian street artist Blu, whose work here dates from 2006 to 2009. In one, a giant pink figure made of hundreds of tiny, writhing men looks out with hollow white eyes. In a city where public art can feel like history having an argument with itself, the murals act as an oversize color-blocked rejoinder to the monumental Soviet severity you just left behind.
CHARLY WILDER

Quelle: New York Times (http://www.scribd.com/doc/111394191/The-New-York-Times-Sunday-October-14th-2012)

NPD-Funktionäre Udo Voigt und Uwe Meenen wegen Volksverhetzung verurteilt

Am Donnerstag, den 11. Oktober 2012, wurden die heutigen stellvertretenden Landesvorsitzenden der Berliner NPD Udo Voigt und Uwe Meenen vom Landgericht Moabit wegen Volksverhetzung verurteilt. Zur Verhandlung standen ein Wahlwerbespot der Berliner NPD von 2011 und Äußerungen Voigts in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick. Voigt erhielt eine Freiheitsstrafe von 10 Monaten und Meenen eine von 8 Monaten. Beide Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt.

Udo Voigt und Uwe Meenen im Gericht. Bild: Theo Schneider
Udo Voigt und Uwe Meenen im Gericht. Bild: Theo Schneider

Udo Voigt, zum Tatzeitpunkt NPD-Bundesvorsitzender und Vorsitzender der NPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick, wurde zunächst wegen geschichtsrevisionistischer Propaganda verurteilt. Anlässlich eines Antrags aller demokratischen Parteien zum Gedenken an den 65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus hatte Voigt in der 39. Sitzung der Treptow-Köpenicker BVV am 25. März 2010 geäußert: „Im Gegensatz zu den Inhalten Ihres Antrags verneigen wir uns auch vor den tapferen Soldaten der deutschen Wehrmacht, des Heeres, der Luftwaffe, der Marine und Waffen-SS, die bis zum letzten Tag ihrer Pflicht nachgekommen sind.“ Demokratische Verordnete sowie der BVV-Vorsteher hatten diese rechtsextreme Provokation damals zurückgewiesen. Ein Verordneter hatte zusätzlich angekündigt, Voigts Worte juristisch überprüfen und gegebenenfalls Anzeige erstatten zu wollen.
Das Gericht wertete die Äußerung nun auf Grundlage eines wissenschaftlichen Gutachtens und der bisherigen Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof als Volksverhetzung. Voigt habe mit seinem Lob der Waffen-SS, die eine verbrecherische Organisation gewesen sei, die „nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft“ gebilligt (§130 Abs.4 StGB). Im mündlichen Urteilsspruch verglich der vorsitzende Richter den Ausspruch mit dem T-Shirt-Aufdruck „Ruhm und Ehre der Waffen-SS“, der ebenfalls strafbar ist. Dass die Worte Voigts nicht in der Hitze der Debatte, sondern im Rahmen einer kalkulierten Provokation gefallen waren, wirkte sich strafverschärfend aus. (more…)

Berliner NPD-Vizechefs wegen rassistischem Werbespot verurteilt

11.10.2012 – Mehrmonatige Haftstrafen auf Bewährung für Uwe Meenen und Udo Voigt – beide müssen zudem 1000 Euro an den Verein „Gesicht zeigen!“ zahlen.

Bewährungsstrafe für Ex-NPD-Bundeschef Udo Voigt (m.) wegen Volksverhetzung; Photo: Th.S.
Bewährungsstrafe für Ex-NPD-Bundeschef Udo
Voigt (m.) wegen Volksverhetzung; Photo: Th.S.

Heute Nachmittag endete der Prozess gegen die beiden Vize-Vorsitzenden der Berliner NPD, Udo Voigt und Uwe Meenen mit Bewährungsstrafen. Der Ex-Parteichef Voigt und der frühere Berliner Landesvorsitzende Meenen waren beide wegen eines rassistischen Wahlwerbespots zur Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 angeklagt. In dem Spot wird eine „Überfremdung“ beklagt, „Ausländerkriminalität“ angeprangert sowie Voigt auf einem Motorrad gezeigt, auf dem er „Gas geben“ fordert. Schon im Wahlkampf weigerte sich der Regionalsender RBB, den rassistischen Clip auszustrahlen.

Eine Klage der NPD dagegen scheiterte damals vor dem Berliner Kammergericht, das das Video als volksverhetzend ansah. Offenbar hinderte dies die Berliner NPD aber nicht daran, den Kurzfilm dennoch auf die eigene Homepage zu stellen. Wichtiger war wohl die gezielte Provokation, um in die Berichterstattung während des Wahlkampfes zu gelangen. Meenen war als Verantwortlicher für den Spot angeklagt und Voigt der Mitwirkung daran. Hinzu kam bei Udo Voigt der Vorwurf, in einer Sitzung der Berliner Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick in einer Rede die „Waffen-SS“ glorifiziert zu haben. (more…)

Ex-NPD-Chef Voigt wegen Volksverhetzung verurteilt

Zehn Monate auf Bewährung

Theo Schneider / Demotix<br />
Früherer NPD-Vorsitzender Voigt: Strafe wegen Nazi-Sprüchen
Theo Schneider / Demotix
Früherer NPD-Vorsitzender Voigt: Strafe wegen Nazi-Sprüchen

Er hatte die Taten der Waffen-SS verherrlicht und einen ausländerfeindlichen Werbespot verbreitet: Der frühere NPD-Chef Udo Voigt ist von einem Berliner Gericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der Richter sprach von einer „gezielten Provokation“.

Berlin – Der frühere Vorsitzende der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, ist wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Das Berliner Landgericht verhängte gegen den 60-Jährigen an diesem Donnerstag zudem eine Geldbuße von 1000 Euro. (more…)

Objektschutz nach Naziattacken

Polizei am »Anton-Schmaus-Haus« / Anschläge auf Parteibüros
Von Robert D. Meyer

Das »Anton-Schmaus-Haus« war mehrfach Ziel rechtsextremer Angriffe.<br />
Foto: Theo Schneider
Das »Anton-Schmaus-Haus« war mehrfach Ziel rechtsextremer Angriffe.
Foto: Theo Schneider

Nach wiederholten rechtsextremen Übergriffen auf Büros von SPD und Linkspartei sowie ein zur SPD-nahen Jugendorganisation »Die Falken« gehörendes Gebäude in Neukölln hat Innensenator Frank Henkel (CDU) mehr Schutz für die betroffenen Einrichtungen angeordnet. Laut einem Sprecher der Innenverwaltung werde das »Anton-Schmaus-Haus« ab sofort in der Nacht unter ständige Beobachtung durch die Polizei gestellt.

Die Reaktion Henkels erfolgte, nachdem eine seit Tagen andauernde Anschlagsserie in Berlin und Brandenburg mutmaßlich rechtsextremer Täter auch in der Nacht zum Dienstag ihre traurige Fortsetzung fand. Zu konkreten Schutzmaßnahmen bezüglich anderer betroffener Einrichtungen wollte sich die Innenverwaltung auf »nd«-Nachfrage nicht äußern. (more…)

Senat zahlt Sicherheitszaun für Falken-Jugendklub

von Hannes Heine

Abgeschirmt. Das Anton-Schmaus-Haus der SPD-nahen Jugendorganisation Falken in Britz ist im Visier von Rechtsextremisten. Der Bauzaun wurde in der Nacht zu Dienstag von unbekannten Tätern mit Nazi-Symbolen beschmiert. Foto: Theo Schneider
Abgeschirmt. Das Anton-Schmaus-Haus der SPD-nahen Jugendorganisation Falken in Britz ist im Visier von Rechtsextremisten. Der Bauzaun wurde in der Nacht zu Dienstag von unbekannten Tätern mit Nazi-Symbolen beschmiert. Foto: Theo Schneider

Nach der rechtsextremen Angriffserie auf zwei Parteibüros, ein Flüchtlingsheim und einen Jugendclub wird der Schutz für das Anton-Schmaus-Haus in Britz verstärkt. Berlin und Brandenburg wollen gemeinsam nach den Tätern fahnden.

Nach den rechtsextremen Angriffen auf zwei Parteibüros, einen Jugendklub und ein Flüchtlingsheim haben Senat und Polizei weitere Reaktionen angekündigt. Weil sich das Flüchtlingsheim bei Schönefeld in Brandenburg befindet und in den vergangenen Monaten auf ähnliche Weise nicht nur in Berlin, sondern auch im Umland alternative Jugendeinrichtungen, antifaschistische Denkmäler und Wohnungen mutmaßlicher Linker angegriffen worden sind, ist eine Ermittlungsgruppe des Staatsschutzes beider Länder geplant. „Zur Aufklärung der Straftaten wird intensiv mit der Berliner Polizei zusammengearbeitet“, erklärte die Staatsanwaltschaft Potsdam.

In der Nacht zu Dienstag hatten Neonazis das Anton-Schmaus-Haus der SPD-nahen Falken in Neukölln mit Hakenkreuzen und Drohungen beschmiert.

In Tegel wurden die Scheiben eines Büros der Linken zerstört, in Spandau eine Geschäftsstelle der SPD. Ebenfalls am Dienstagmorgen wurde das Flüchtlingsheim angegriffen, eine Farbflasche hätte eine Bewohnerin fast am Kopf getroffen. (more…)

Neonazis randalieren in drei Bezirken

Henkel mit „großer Sorge“ erfüllt
von Hannes Heine und Alexander Fröhlich

Im Visier von Rechtsextremen. Das Jugend- und Kinderzentrum der Falken in Neukölln ist erneut beschmiert worden. - FOTO: THEO SCHNEIDER
Im Visier von Rechtsextremen. Das Jugend- und Kinderzentrum der Falken in Neukölln ist erneut beschmiert worden. – FOTO: THEO SCHNEIDER

Die rechtsextremen Angriffe häufen sich: Zwei Parteibüros, ein Jugendklub und ein Flüchtlingsheim sind betroffen. Ein Treffpunkt der Falken, ein SPD-naher Jugendverband, wird nun Nachts durchgehend bewacht, bis ein neuer Sicherheitszaun fertig ist. Zu welchem rechten Netzwerk die Täter gehören, ist zwar noch unklar – es gibt aber bereits Hinweise.

Wieder haben sie nachts zugeschlagen, wieder traf es einen Jugendklub, Parteibüros und diesmal auch Bewohner eines Flüchtlingsheimes. In der Nacht zu Dienstag beschmierten Rechtsextreme in Britz das Anton-Schmaus-Haus mit Hakenkreuzen und Morddrohungen. In Tegel wurden die Scheiben eines Büros der Linken zerstört und rechtsradikale Parolen hinterlassen. Die mutmaßlich selben Täter griffen auch ein SPD-Büro in Spandau an. Außerdem wurde ein Briefkasten einer Nachbarschaftshilfe in Treptow aufgebrochen, wobei die Polizei hier einen rechtsextremen Hintergrund bezweifelt. (more…)

Erneute Attacke auf Anton-Schmaus-Haus

09.10.2012 – In Berlin ist es in den letzten Tagen wieder zu Sachbeschädigungen durch Neonazis gekommen. Neben linken Einrichtungen sind auch Gedenkorte betroffen.

Anton-Schmaus-Haus in Berlin erneut von Neonazis attackiert; Photo: Th.S.
Anton-Schmaus-Haus in Berlin erneut von
Neonazis attackiert; Photo: Th.S.

Am heutigen Morgen entdeckten Angestellte des Anton-Schmaus- Hauses der Falken im Berliner Stadtteil Britz am Zaun ihrer Jugendeinrichtung neben diversen aufgesprühten Hakenkreuzen, Sig-Runen und Keltenkreuzen auch rechte Drohungen wie „Game Over“ und „Ihr interessiert uns brennend“. Letzteres nimmt offensichtlich Bezug auf die noch immer nicht aufgeklärten zwei Brandanschläge im letzten Jahr auf die Jugendeinrichtung der Falken, wobei das Haus schwer beschädigt worden war. Die neuerliche Attacke wirkt wie ein Bekennerschreiben, denn die Sprühereien sind mehrfach mit „NW-Berlin“ unterschrieben, aus deren Kreis auch die Täter der beiden Brandanschläge von vielen Szenekennern vermutet werden. (more…)

Borgmesteren, multikulturen og integrationsdebattens lave kogepunkt

Det er på tide med et håndfast opgør med en fejlslagen integrationsindsats i berlinerbydelen Neukölln og andre europæiske storbyer, skriver den tyske borgmester Heinz Buschkowsky i sin seneste bog, der øjeblikkeligt har udløst anklager om racisme, hetz og sociale skyklapper

Protester. ’Buschkowsy er (desværre) alle- vegne,’ står der med reference til bogtitlen på et af skiltene ved en af de demonstrationer, Neukölln-borgmesterens bog om bydelens indvandrere har udløst. Foto: Theo Schneider/Scanpix
Protester. ’Buschkowsy er (desværre) alle- vegne,’ står der med reference til bogtitlen på et af skiltene ved en af de demonstrationer, Neukölln-borgmesterens bog om bydelens indvandrere har udløst. Foto: Theo Schneider/Scanpix

Af: BERLIN, TROELS HEEGER

Knap havde den socialdemokratiske borgmester Heinz Buschkowsky udgivet sin integrationskritiske bog Neukölln ist überall (Neukölln er alle vegne, red.), før den 64-årige borgmester i overensstemmelse med egne forventninger befandt sig midt i et stormvejr af beskyldninger om racisme og fordrejede fremstillinger af den sociale virkelighed i hans egen bydel.

Foran rådhuset i berlinerbydelen Neukölln forsamlede venstrefløjsaktivister og lokale borgere sig i sidste uge under overskriften ’Bashkowsky’ for at demonstrere mod Buschkowskys »racisme« og »sociale hetz«, mens den liberale tyske justitsminister til avisen Welt am Sonntag bedyrede, at den socialdemokratiske borgmester måske nok stiller de rigtige spørgsmål, men at »han bruger den store pensel, når han skal optegne svarene.« (more…)

Ex-NPD-Chef steht vor Gericht

Vor dem Gerichtssaal: Hans Erxleben und Oliver Igel. Foto: Theo Schneider
Foto: Theo Schneider

Im September begann vor dem Berliner Landgericht ein Prozess gegen den ehemaligen Bundesvorsitzenden der NPD Udo Voigt wegen seiner Lobpreisungen der Waffen-SS in der BVV vom März 2010. Als Zeugen (unser Foto) waren unter Anderem Hans Erxleben (links), der die Anzeige gegen Voigt erstattet hatte, Oliver Igel, zum damaligen Zeitpunkt Fraktionsvorsitzender der SPD und Philipp Wohlfeil als Fraktionsvorsitzender der Linken erschienen. Der Prozess wird noch bis Mitte Oktober fortgesetzt.

Quelle: Blättchen Die Linke Treptow-Köpenick (http://www.dielinke-treptow-koepenick.de/fileadmin/tk/thematisch/blaettchen/Blaettchen_185_Oktober_2012.pdf)

Zu Besuch beim „Henker“

04.10.2012 00:00 Uhr
von Hannes Heine

Ortstermin. Senatorin Dilek Kolat spricht vor der berüchtigten Kneipe
Ortstermin. Senatorin Dilek Kolat spricht vor der berüchtigten Kneipe „Zum Henker“mit Engagierten. Foto: Theo Schneider

Die Berliner Integrationssenatorin Kolat lässt sich die Brückenstraße in Schöneweide zeigen. Der Kiez hat ein Problem mit Neonazis.

Der Mann bleibt gelassen, als die Besucher vor seinem Laden auftauchen. Ein paar Jacketträger, Polizisten, Fotografen und eine Senatorin schauen durch die Schaufenster. Als er kommt und die Ladentür aufschließt, starren sie ihn an; überrascht, ihm leibhaftig zu begegnen. Er trägt ein T-Shirt, weil in diesen Oktobertagen noch die Sonne scheint, und grüßt freundlich. Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) wundert sich sichtlich, dass dieser Mann spontan mit ihr plaudern will. „Kommen Sie doch rein und kaufen was“, sagt er auch noch.

Der Mann heißt Sebastian Schmidtke, Ende 20, und ist Chef der Berliner NPD. Sein Laden heißt „Hexogen“ – der Name eines Sprengstoffs – und bietet Klamotten mit eindeutigen Botschaften an.

Der komplette Artikel bei Tagesspiegel.de

Quelle: Tagesspiegel (http://www.tagesspiegel.de/berlin/rechte-szene-zu-besuch-beim-henker/7211460.html)

Rostock Lichtenhagen: Gedenken an die Pogrome 20 Jahre danach

Eine Bilderstrecke

Das Sonneblumenhaus in Rostock Lichtenhagen. 1992 der Ort der Pogrome
Das Sonneblumenhaus in Rostock Lichtenhagen. 1992 der Ort der Pogrome
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Højreekstremister vil demonstrere med Muhammed-tegninger foran muslimer

Ritzau | 17. august 2012
Tyske højreekstremister bruger danske Muhammed-tegninger ved demonstrationer foran Berlins moskéer

En gruppe tyske højreekstremister har fået en domstols godkendelse til at bruge de omstridte karikaturtegninger af profeten Muhammed ved demonstrationer foran moskéer i Berlin.

Demonstranter fra den ekstremistiske organisation Pro Deutschland har fået rettens ord for, at de gerne må demonstrere med de danske Muhammed-tegninger for muslimske moskeer. Her ses medlemmer fra organisationen ved en tidligere demonstration. foto: Theo Schneider / Demotix/Scanpix Denmark
Demonstranter fra den ekstremistiske organisation Pro Deutschland har fået rettens ord for, at de gerne må demonstrere med de danske Muhammed-tegninger for muslimske moskeer. Her ses medlemmer fra organisationen ved en tidligere demonstration. foto: Theo Schneider / Demotix/Scanpix Denmark

Aktionerne skal foregå lørdag, hvor muslimernes fastemåned, ramadanen, afsluttes med den festlige begivenhed, eid. (more…)

Verheerendes Signal

16.08.2012 – Der Berliner Ortsteil Schöneweide gilt hinsichtlich rechter Gewalttaten und Infrastruktur als braune Hochburg, was auch neue Statistiken bestätigen. Durch jüngste Gerichtsurteile dürften sich die Neonazis nun in ihrem Treiben noch bestärkt sehen.

Szeneladen für „paramilitärische Ausrüstungsgegenstände“; Photo: Theo Schneider
Szeneladen für „paramilitärische Ausrüstungs-
gegenstände“; Photo: Theo Schneider

Seit nunmehr drei Jahren existiert in der Brückenstraße 14 in Berlin-Schöneweide die Neonazi-Kneipe „Zum Henker“. Immer wieder kommt es dabei sowohl im wie auch um das Lokal zu rechten Straftaten. Die bis dahin schon hohe Präsenz durch Neonazis im Kiez wurde im Sommer 2011 durch den Szeneladen „Hexogen“ – ebenfalls in der Brückenstraße und betrieben durch NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke – weiter verstärkt.

Aus der Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage des Bezirksparlamentsabgeordneten von Treptow-Köpenick Phillip Wohlfeil (Linke) geht hervor, dass rund 40 Prozent aller rechtsextremen Straftaten im vergangenen Jahr im Kiez von „Henker“ und „Hexogen“ stattfanden: Von den 118 rechten Delikten im Bezirk Treptow-Köpenick verteilen sich alleine 47 auf die Ortsteile Ober- und Niederschöneweide. (more…)

Schöneweide wehrt sich gegen den braunen Spuk

Polizei ermittelt gegen NPD-Chef
Von MARCUS BÖTTCHER und HOLGER SCHACHT

Linke und Autonome halten bei ihrem Protestmarsch durch Schöneweide ihre Parolen hoch. Foto: Theo Schneider
Linke und Autonome halten bei ihrem Protestmarsch durch Schöneweide ihre Parolen hoch. Foto: Theo Schneider

SCHÖNEWEIDE – Er gilt als Berlins schlimmster Nazi und hat diesen Ruf erneut bestätigt. Gegen Sebastian Schmidtke (27) laufen Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung. Der NPD-Landeschef sprühte im Streit Karl-Heinz B. (54) Pfefferspray ins Gesicht.

Vorher hatte der völlig betrunkene Karl-Heinz B. mit einem Messer gedroht.

Ein Kiez im Bann des braunen Spuks! Passiert ist dieser Vorfall am Sonnabend um 19.05 Uhr in der Brückenstraße. Er zeigt, wie sehr dort die Nerven blank liegen. Kurz zuvor waren 150 Linke (mit teils vermummten schwarzem Block) durch die Straße gezogen, hatten gegen den Nazi-Treffpunkt „Zum Henker“ und gegen Schmidtkes Militaria-Laden „Hexogen“ protestiert. 150 Polizisten sorgten dafür, dass es keine Ausschreitungen gab, obwohl es oft brenzlig wurde. (more…)

Merdare crossing reopenes, injured recovering

Merdare Administrative crossing was reopened to traffic this morning after yesterday's clashes between Kosovo police and groups of fans from Serbia, who were going to mark Vidovdan. Foto: Theo Schneider

Merdare Administrative crossing was reopened to traffic this morning after yesterday’s clashes between Kosovo police and groups of fans from Serbia, who were going to mark Vidovdan.

Written by M-Magazine Friday, 29 June 2012 | 15:24 Foto: Theo Schneider

Health condition of 20 people injured in the incident at Merdare crossing is stable and none of them is life threatened, Kim Radio transmits.
A spokesman of the Health Center “Dr Aleksa Savic'‘ in Prokuplje, Jelena Pantović, told Tanjug that the injured person’s condition is stable, and none of them is life threatened. (more…)

Attacken auf politische Gegner

19.06.2012 – Brieftasche am Tatort gefunden: Sprühte Mecklenburger NPD-Funktionär für „NW Berlin“?
VON THEO SCHNEIDER

Vor wenigen Tagen entdecken verschiedene Berliner Einrichtungen an ihren Fassaden rechte Sprühereien: Kelten- und Hakenkreuze sowie den Schriftzug „NW Berlin“. Auch das „Haus der Jugend Köpenick“ in der Seelenbinderstraße, wenige Meter von der NPD-Bundeszentrale entfernt, war betroffen. Doch dort gab es zusätzlich einen weiteren brisanten Fund: Das Portemonnaie vom nordwestmecklenburgischen NPD-Abgeordneten Alf Börm lag direkt am Tatort.
(more…)

Book Attacking Euro Riles German Politicians

Provocative Former Central Banker Sarrazin Takes Aim at Country’s Backing of Currency, Sparking Strong Reactions

By MARCUS WALKER

BERLIN—A former Bundesbank director has caused a furor in Germany with a book attacking the euro and the country’s political consensus in favor of the currency.

„Europe Doesn‘t Need the Euro“ is the title of the new book by Thilo Sarrazin, a veteran German finance official turned political provocateur and best-selling author, that went on sale Tuesday.

His tome had German politicians apoplectic even before its publication. Finance Minister Wolfgang Schäuble called it „hair-raising nonsense,“ while leading opposition politician Peer Steinbrück dismissed Mr. Sarrazin’s arguments as „bull—“ in a televised debate Monday night.

Demonstrators on Tuesday hold an antiracism banner outside the Berlin hotel of Thilo Sarrazin, who in an earlier book claimed Muslim immigrants are dragging down Germany's average intelligence. Photo: Theo Schneider / Corbis
Demonstrators on Tuesday hold an antiracism banner outside the Berlin hotel of Thilo Sarrazin, who in an earlier book claimed Muslim immigrants are dragging down Germany’s average intelligence. Photo: Theo Schneider / Corbis

The angry reactions partly reflect the German political elite’s antipathy to the author, who sparked an outcry among politicians and academics when he claimed in an earlier book that Muslim immigrants are dragging down Germany’s average intelligence. (more…)

Protest gegen Rehabilitierung von Nazikriegsverbrechern

Bild: Theo Schneider
Bild: Theo Schneider

Berlin. Am vergangenen Freitag haben Antifaschisten unter dem Motto »Keine Rehabilitierung von Kollaborateuren und Kriegsverbrechern – weltweit! Nein zur Rehabilitierung von Dragoljub Mihailovic« vor der Serbischen Botschaft im Berliner Grunewald demonstriert. Sie solidarisierten sich mit den parallel stattfindenden Protesten vor dem Obersten Gerichtshof in Belgrad. Die richteten sich gegen den laufenden Prozeß, der eine vollständige Rehabilitierung des 1946 zum Tode verurteilten Mihailovics erwirken soll. Dieser war während des Zweiten Weltkrieges Anführer der nationalistischen und royalistischen Cetniks, die verantwortlich für Massaker gegen Zivilisten und Partisanen sind und offen mit den deutschen Besatzern kollaborierten. Das Verfahren wurde von Angehörigen Mihailovics und Cetnik-Veteranenverbände angestrengt.

Der Protest in Berlin wurde von dem Solidaritätsnetzwerk für Antifaschisten in Ex-Jugoslawien organisiert.
(jW)

www.solidarnost.tk

Quelle: Junge Welt (http://www.jungewelt.de/2012/05-16/004.php)

Dios y Marx vuelven

Terry Eagleton reivindica un humanismo trágico en cualquiera de sus versiones: socialista, cristiana y psicoanalítica

Sellos de Karl Marx en el Museo Judío de Berlín. / THEO SCHNEIDER / DEMOTIX / CORBIS
Sellos de Karl Marx en el Museo Judío de Berlín. / THEO SCHNEIDER / DEMOTIX / CORBIS

Infatigable Terry Eagleton (Salford, 1943). Es el más reputado, polémico y activo crítico, teórico y académico inglés, discípulo, como Edward Said, de Raymond Williams. De origen irlandés, católico y formado como estudioso de la literatura inglesa moderna, su objetivo ha sido, a lo largo de su prolífica carrera, la configuración de una serie de versiones remozadas de la crítica materialista. En su tradición, eso supone leer el entramado colectivo y verbal de las obras de imaginación en su movimiento más rico y plural, y a la vez dedicar una atención obsesiva a los conflictos de clase, puesto que la clase ha sido, para los ingleses, una membrana asfixiante de acento, educación, religión y posesiones físicas, sólo transformada, en los últimos tiempos, por otro recipiente aún más asfixiante, el del mercado planetario, con burgueses convertidos en gestores y especuladores, escaladores sociales en brokers, obreros en mano de obra aislada e invisible. (more…)

Berlin: Trauer und Fragen nach Schüssen auf Migranten in Neukölln


Bild: Theo Schneider

Berlin. Blumen und Kerzen wurden über die Ostertage am Tatort in Berlin-Neukölln abgelegt. Auf einem Schild steht »Deutschland, wir wollen Gerechtigkeit«. Die Polizei hat weder Täter noch Motiv für die Schießerei, bei der es in der Nacht zu Donnerstag einen Toten gab. Das 22jährige Opfer stammt aus einer türkischen Einwandererfamilie. Zwei 16 und 17 Jahre alte Jugendliche russischer bzw. arabischer Herkunft wurden schwer verletzt. Zwei weitere Jugendliche kamen mit dem Schrecken davon. Ein Unbekannter war auf die fünfköpfige Gruppe an der Rudower Straße nahe dem Krankenhaus Neukölln zugegangen, hatte unvermittelt das Feuer eröffnet und fünf Schüsse abgegeben. (more…)

Thierse in Schöneweide

Thierse in der Brückenstraße, Schöneweide
Foto: Theo Schneider

Bei einer ganztägigen „Tour für Demokratie“ am 12.März durch Schöneweide besuchte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse auch die Brückenstraße.
Dort erläuterte Kati Becker vom Zentrum für Demokratie ihm und dem Integrationsbeauftragten der Senats Günter Piening (rechts) sowie Bezirksstadtrat Rainer Hölmer (Mitte) die brisante rechtsextreme Struktur in diesem Kiez, für das man sich auch mehr Aufmerksamkeit durch die Landespolitik wünsche. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz wurde von seinem Sprecher Hans Erxleben vertreten.

Quelle: Blättchen Die Linke Treptow-Köpenick (http://www.dielinke-treptow-koepenick.de/fileadmin/tk/thematisch/blaettchen/Blaettchen_180_April_2012.pdf)

Auszubildende belagern Arbeitgeberverband

IG Metall Jugend fordert unbefristete Übernahme
Foto: Theo Schneider
Auszubildende belagern ArbeitgeberverbandBerlin (nd). Im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie haben junge Metallarbeiter aus dem gesamten Bundesgebiet am Sonnabend Zelte vor der Zentrale des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall in Berlin aufgeschlagen. Mit der Aktion will die IG Metall Jugend Druck für ihre Forderung nach der unbefristeten Übernahme für Ausgebildete machen. »Wir erleben gerade einen Tarifkonflikt, weil die… (ganzer Artikel bei ND-Online)

Quelle: Neues Deutschland (https://www.neues-deutschland.de/artikel/223035.auszubildende-belagern-arbeitgeberverband.html)